Sitzung
SR/021/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.11.2022
Zeit
19:15-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
Ö 267
Änderung der Tagesordnung
 
Ö 268
Protokollgenehmigung
 
Ö 269
Friedrich-Fleischmann-Grundschule Marktheidenfeld; Ersatzneubau für die Gebäude E + F und Neubau einer Mensa, Vorstellung Planungsstand
 
Ö 270
Städtische Kitas
 
Ö 270.1
Aktuelle Situation
 
Ö 270.2
Busbeförderung der Kinder aus Glasofen, Marienbrunn und Zimmern
 
Ö 270.3
Ferienbetreuung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

 
Ö 270.4
Kita-Satzung; Neufassung
 
Ö 270.5
Kita-Gebührensatzung; Neufassung
 
Ö 271
Kommunale Selbstverwaltung
 
Ö 271.1
Bildung eines Ehrenkuratoriums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 271.2
Neuerlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 271.3
Neuerlass der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Marktheidenfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 271.4
Besetzung des Ehrenkuratoriums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 272
Stadtbibliothek; Neufassung Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2

 
Ö 273
Wohnmobilstellplatz Martinswiese; 2. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 274
Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren"; Bedarfsanmeldung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 275
Antrag der FW-Fraktion; Gewährung einer Energiepreispauschale (EPP) für die Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 276
Informationen
 
Ö 277
Anfragen
 
Ö 277.1
Integriertes Nachhaltiges Städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK)
 
Ö 277.2
Parken Alter Festplatz
 
Ö 277.3
Glasofen; Erdverkabelung abgeschlossen