Sitzung: 28.01.2021 Stadtrat
Für die Fraktion der Freien Wähler spricht Fraktionsvorsitzender
Burkhard Wagner.
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
werte Ratskolleginnen und -kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
geschätzte Vertreter der Verwaltung und der Presse!
Mit dem Beginn der neuen Wahlperiode im Mai dieses Jahres sahen und
sehen wir uns vielfältigen Herausforderungen gegenüber. Einerseits verlangen
die Auswirkungen der sogenannten „Corona-Pandemie“ sehr große Anstrengungen und
Einschränkungen von uns ab, andererseits und zeitgleich gilt es die
Herausforderungen und Notwendigkeiten des Alltages in unserer Stadt bestmöglich
zu gestalten.
Bereits zu Beginn unserer Stellungnahme zum Haushalt für das Jahr 2021
möchten wir uns deshalb ausdrücklich bei allen Mitbürgern, Institutionen,
Hilfsdiensten und Vereinen, für ihr umsichtiges, respektvolles und
vorausschauendes Handeln zum Wohle unserer Gemeinschaft auf das Herzlichste
bedanken.
Eine grundlegende Basis hierfür bildet zweifelsohne die gute finanzielle
Ausstattung unserer Stadt durch die entsprechenden Einnahmen aus der Gewerbe-
sowie der Einkommenssteuer. In solchen außergewöhnlichen Situationen sollten
wir uns bewusstmachen, in welcher exponierten Situation wir hier zum Wohle
unserer Stadt handeln dürfen. Dafür auch bereits jetzt unser aufrichtiges
Dankeschön an alle Unternehmen, Betriebe, Dienstleister sowie die dort
beschäftigen Dienst- und Arbeitnehmer.
Wir können rückblickend auf die bisherige Stadtratstätigkeit getrost
feststellen, dass wir seriös, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert
gearbeitet haben.
Durch die Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen sind wir als
Stadt in der Lage sehr zeitnah auf Anfragen und Interessensbekundungen von
Firmen und Betrieben zu reagieren. Ebenso konnten wir mit Augenmaß weitere
Flächen für bauwillige Familien zur Verfügung stellen.
Für die Weiterentwicklung unserer Stadt sehen wir hier aber die
dringende Notwendigkeit die Ausweisung neuer Areale in Außenbereichen extrem
kritisch zu betrachten und entsprechend sensibel zu agieren.
Unsere Fraktion sieht hier für die nächsten Jahre eine besondere
Priorisierung bei der Aktivierung von Wohn- und Nutzflächen im Innenbereich
unserer Ortskerne. Hier unterscheiden wir nicht zwischen unserer Kernstadt und
unseren Stadtteilen.
Mit dem demographischen Wandel gehen allgemein einschlägige
Bevölkerungsverluste einher. Insbesondere unsere dörflich geprägten Stadtteile
sind davon spürbar betroffen. Viele junge Menschen verlassen ihre Heimatdörfer
zu Studien- und Ausbildungszwecken und kehren anschließend nur noch in kleiner
Zahl zurück. Gleichzeitig sind die Geburtenzahlen rückläufig. Für ländliche
Regionen heißt das: weniger und durchschnittlich ältere Bewohner. Eine Folge
ist eine steigende Zahl an Gebäuden, die nur noch teilweise oder gar nicht mehr
genutzt werden und auch verfallen. Das Ortsbild leidet aber nicht nur unter den
Leerständen, sondern auch unter brachliegenden, unbebauten Grundstücken, die
keiner Nutzung unterliegen.
Vor diesem Hintergrund möchten wir das Leitziel "Innen- vor
Außenentwicklung" noch stärker in das öffentliche Bewusstsein stellen. Als
logische weitere Schritte, nach der Installation des Baupiloten, der bewährten
Förderkulisse zur Altstadtsanierung sowie der Auflage der Gestaltungsfibel für
unsere Stadtteile, sehen wir die Notwendigkeit zur aktiven Mitgestaltung der
Innenentwicklung aller Ortskerne. Konkret beantragen wir deshalb die
Einstellung eines Haushaltstitels zum Erwerb von Flächen und auch bebauten
Grundstücken, welche keinerlei Nutzung erfahren. Sehr positiv sehen wir hier
auch die Berücksichtigung dieses Haushaltstitels durch unsere
Verwaltungsspitze. Um jedoch nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in den
Stadtteilen aktiv agieren zu können beantragen wir hierfür entsprechende
Haushaltsmittel. Als angemessen und notwendig betrachten wir hier in der
HH-Stelle 6150.9320 die Summe von 2.000.000 €, um dem Stadtrat und der
Verwaltung den entsprechenden Spielraum zu verschaffen.
Ausdrücklich gespannt blicken wir auf die vom Landkreis Main-Spessart
avisierte Weiterentwicklung und Nachnutzung des – leider – ehemaligen
Kreiskrankenhauses. Hier wünschen wir uns eine vorausschauende Kommunikation
seitens des Landratsamtes und seiner Dienstnehmer. Als zielführend und
hilfreich erachten wir hier, dass wir als Interessenvertreter unserer Stadt mit
Nachdruck und kooperativ auf die medizinischen, strukturellen und sozialen
Notwendigkeiten und Bedarfe hinweisen.
Ein durchaus attraktives Gelände sehen wir auch auf dem Areal neben dem
ehemaligen Kreiskrankenhaus. Dort wird nach wie vor ein Hubschrauberlandeplatz
vorgehalten. Ebenso interessant betrachten wir die Flächen der aktuellen
Gemeinschaftsunterkunft. Wir beantragen die proaktive Kontaktaufnahme mit dem
Landkreis Main-Spessart, ob dieses Quartier, oder auch nur Teile davon, für
Wohnbebauung zur Verfügung stehen kann.
In diesem Zusammenhang erkennen wir auch weiterhin einen akuten
Handlungsbedarf im Bereich der vorhandenen Infrastrukturen, sprich Straßen,
Kanäle, Wasserleitungen. Statt weiterhin eine aktive Erweiterung und damit auch
Zersiedelung der Ortskerne voranzutreiben, sollten wir unser Augenmerk
besonders auf den Erhalt und die Pflege bestehenden städtischen Eigentums
legen. Die Bedarfe und Notwendigkeiten sind im Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung
unmissverständlich erkennbar.
Mit großem Interesse erwarten wir auch weitere Detailplanungen für das
ehemalige „Lermann-Areal“. Es bleibt abzuwarten und sollte äußerst kritisch
begleitet und betrachtet werden, ob sich dieses Vorhaben als Bereicherung aus
städtebaulicher Sicht und als Magnet für den Einzelhandel entpuppt. Wenn dies
erkennbar nicht der Fall ist, sollte durch unser Gremium konsequent
gegengesteuert werden, um eventuelle durch das Vorhaben verursachte negative
Auswirkungen auf die Stadtentwicklung zu vermeiden. Zu beachtende Indikatoren
sind hier zukünftige Verkehrsströme, Lärmimmissionen, Sicherung von
Aufenthaltsqualität, großflächige Versiegelung innerstädtischer Freiflächen.
Ein zeitnaher Beratungsbedarf besteht auch für unsere städtische
Bauschutt- und Erdaushubdeponie "Plattenschlag". Wir beantragen hier
eine konkrete Prüfung im Hinblick auf die weiteren Nutzungskapazitäten sowie
Rückmeldung und Vorlage der Prognosen im Stadtratsgremium. Zu beraten wäre hier
auch, ob die Möglichkeit geschaffen wird, um beim Abriss bzw. der Ertüchtigung
von Altbauten durch private Initiativen Teilmengen des Bauschutts kostenlos
angeliefert werden dürfen. Als Vergleich kann hier das Procedere einer Nachbargemeinde
betrachtet werden.
Neben der Stärkung der Innenbereiche unserer Ortskerne betrachten wir
auch als ein zwingendes Erfordernis, die Voraussetzungen für den Fahrradverkehr
deutlich zu verbessern. Wir beantragen deshalb, dass grundsätzlich alle Bau- und
besonders Straßenbaumaßnahmen auf die Berücksichtigung von Fahrrad- und
Schutzstreifen hin überprüft und beplant werden.
Nachdem nun unsere „Neue Feuerwache“ entsprechende Baufortschritte
aufweist und im Jahr 2021 sicherlich in Betrieb genommen werden kann, eröffnet
sich die besondere Möglichkeit zur Planung und Errichtung eines Parkdecks auf
der Fläche der Interimslösung unserer Feuerwehr. Wie bereits mehrfach
unsererseits thematisiert und bedauerlicherweise bis zum heutigen Tag
ergebnislos, beantragen wir die Einstellung von 1.000.000 € für die
Realisierung dieses Projektes in enger Abstimmung und vorausschauender
Kommunikation mit unseren Großbetrieben.
Ein weiterer Aspekt ist die hoffentlich zeitnahe Errichtung der neuen
Mehrzweck-Sporthalle für die kreiseigenen Schulen. Hier ist unser eindeutiges
Bestreben, dass dieses Gebäude multifunktional genutzt werden kann, folglich
auch für Veranstaltungen mit Zuschauern und Besuchern. Hierdurch entsteht ein
weiterer klar definierter Bedarf an Park- und Stellflächen im unmittelbaren
Umgriff.
Wir sehen diesem Neubau einer multifunktionalen Sporthalle durch den
Landkreis Main-Spessart erwartungsvoll entgegen. Um zeitgemäße und
zukunftsorientierte Ergänzungen zu ermöglichen, beantragen und befürworten wir
hierfür die Bereitstellung der entsprechenden Haushaltmittel.
Im Hinblick auf innerstädtische Infrastruktur mit Verkehrs- und
Parkraumplanung vermissen wir weiterhin belastbare Aussagen und die Schaffung
von Alternativen. Die von uns angestoßene Initiative zur Herstellung einer
„Röhrendurchfahrt“ unter dem östlichen Brückenkopf wurde im Ratsgremium nicht
unterstützt. Wir sehen hier nach wie vor planerische und gestalterische
Möglichkeiten um innenstadtnahe Möglichkeiten zu schaffen und werden unsere
konstruktiven Vorschläge im Rahmen der Arbeitsgruppe Mainufergestaltung
einbringen.
Als äußerst bedauerlich sehen wir in diesem Zusammenhang auch die
willkürliche Flächenversiegelung am städtischen Parkplatz am Jugendzentrum. Die
aktuelle Situation entspricht in keiner Weise unserer eigenen städtischen
Stellplatzsatzung. Hier erwarten wir umgehend entsprechende Maßnahmen seitens
der Stadtverwaltung und stellen hiermit einen Prüfauftrag. Im Zuge dieser
Prüfung wiederholen wir auch unsere Forderung zur Installation weiterer
E-Lade-Stationen unter Berücksichtigung von Förderkulissen auf Landes- und
Bundesebene.
Durch die erfreuliche Einstellung eines Gärtnermeisters verfügen wir
über die entsprechende fachliche Kompetenz um die bisher bereits gelungenen
Maßnahmen zur Intensivierung von mehr Grünflächen in der Stadt fortschreiben zu
können. Für die Umsetzung solcher Maßnahmen beantragen wir die Einstellung von
100.000 € für Baumpflanzungen, Baumpflege, Begrünungsmaßnahmen etc.
Miteinhergehend beantragen wir die Einstellung von 30.000 € für die
Pflege, Erhalt und evtl. Neuanlage der Streuobstbestände in der Stadt und den
Stadtteilen. Zeitgleich verweisen wir hier auf die Befestigung von
Hinweisschildern o.ä. für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Ernte von reifem
Obst. Diese Markierungen lassen sich sicher bereits ganzjährig während der
üblichen Pflegemaß-nahmen auf unseren städtischen Grünflächen anbringen und
bedeuten so nur einen geringen Mehraufwand. Eine rechtzeitige Veröffentlichung
der entsprechenden Hinweise in der „Brücke zum Bürger“ ist für uns
selbstverständlich.
Einen klaren Handlungsbedarf erkennen wir auch in unserem Stadtteil
Zimmern. Nach Fertigstellung der GEK-Maßnahme „Schwabsgraben“ beantragen wir
die entsprechende Bepflanzung des Umfeldes mit heimischen Stauden und blühenden
Heckenpflanzen. Ein Ansatz von 10.000 € erachten wir als angemessen.
Bei der Fortschreibung und der weiteren Betrachtung des Mainufers
beantragen wir folgerichtig auch die Berücksichtigung der Mainlände im
Stadtteil Zimmern. Hier erscheint es möglich und sinnvoll weitere
Sitzgelegenheiten zu schaffen um einen qualitätsvollen Aufenthalt dort zu
arrangieren. Für die Beschaffung entsprechender Freiraummöbel/Sitzgruppen
beantragen wir hier 10.000 €.
Unsere „Lebendige Gärten“ an der Lengfurter Straße erfreuen sich nach
wie vor zunehmender Beliebtheit in unserer Bevölkerung. Um auch weiterhin
sinnvolle Ergänzungen vornehmen zu können, beantragen wir hier 20.000 € für die
Umsetzung weiterer Maßnahmen. Die Fortführung dieses Projektes sehen wir nicht
als konträr zur weiteren Entwicklung der Mainufergestaltung.
Durch mehrfache Waldbegänge konnten wir uns klare Eindrücke von den
Kalamitäten in unserem Stadtwald verschaffen. An dieser Stelle ein
ausdrückliches Lob für das vorausschauende Planen und Handeln unserer
städtischen Bediensteten. Wir sehen jedoch auch weiterhin die Notwendigkeit von
intensiven Pflegemaß-nahmen und Aufforstungen mit standortgerechten Bäumen und
Gehölzen. Hierfür beantragen wir erneut die Summe von 100.000 €.
Im Hinblick auf die weitere Erschließung unseres Gewerbeparks
„Söllershöhe“, fordern wir weiterhin einen vierteljährlichen Quartalsbericht zu
aktuellen Kostenentwicklungen. Vorrangiges Ziel ist hierbei einerseits die
Kostenkontrolle, aber auch eine Reaktionsmöglichkeit um notwendige Anpassungen
bei Verkaufspreisen zu veranlassen.
Als Kommune obliegt uns auch die Aufgabe sorgfältig mit unseren
Haushaltsmittel umzugehen und zu wirtschaften. Wir beantragen deshalb die
Überprüfung und eventuelle Aktualisierung sämtlicher Gebühren, Abgaben, Mieten
und Pachten. Die zeitgemäße Auslegung erfordert vermutlich die Einarbeitung
einer Indexierung.
Durch die Erarbeitung und Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans für
unsere städtischen Feuerwehren konnten wir einen ersten Überblick über weiteres
Vorgehen und eventuelle Bedarfe gewinnen. Hier möchten wir die besondere
Feststellung zum Ausdruck bringen, dass diese neben dem Brandschutz und technischer
Hilfeleistung, auch elementare Funktionen im sozialen und gesellschaftlichen
Bereich erbringen. Wir bitten deshalb unsere Verwaltung sowie die verantwortlichen
Führungskräfte um detaillierte und zeitnahe Informationen bei notwendigen
Investitionen.
Ein besonderes Merkmal unserer Stadt ist auch die Vorhaltung von
familienentlastenden und -unterstützenden Einrichtungen. An erster Stelle sind
hier unsere Kindertagestätten zu nennen. Um hier auch zukünftig die notwendigen
und zeitgemäßen Betreuungsplätze vorhalten zu können, beantragen wir eine
zeitnahe Prüfung geeigneter Flächen in unserem Stadtgebiet. Mögliche Flächen
sehen wir hier entlang der Ludwigstraße und ebenso direkt an der Würzburger
Straße auf der Freifläche/Pausenhof der ehemaligen Landwirtschaftsschule. Das
Festhalten am Standort Kolpingstraße erachten wir als nicht zwingend, da die
genannten Alternativstandorte als Innenstadtnah zu betrachten sind. Hierdurch
ergibt sich dann eventuell die Möglichkeit einer innerstädtischen Wohnbebauung.
Im Bereich der städtischen Jugendarbeit erwarten wir zeitnah einen
Überblick über die Auslastung und Frequentierung der jeweiligen Angebote. Ein
besonderes Interesse haben wir hierbei an der Überprüfung eines Angebotes für
den Stadtteil Zimmern. Hier fordern wir eine aktive Kommunikation mit den
Jugendlichen und jungen Erwachsenen um Bedarfe, Interessen und räumliche
Voraussetzungen zu eruieren.
Beim städtischen Bauhof ist erkennbar, das weitere Flächen für die
Lager- und Vorratshaltung notwendig sind. Hier beantragen wir eine belastbare
Prüfung und Planung der Bedarfe. Aktuell wird hier nach wie vor auf Gebäude und
Flächen zurückgegriffen, welche eine effektive Ablaufplanung eher behindern.
Durch diese Zentralisierungsmaßnahmen sollen unwirtschaftliche Transportwege
und vermeidbare zeitliche Streckenverluste minimiert und bestmöglich
ausgeschlossen werden. Notwendige Haushaltsmittel sind hierfür vorzusehen.
Einen besonderen Aspekt möchten wir zum Ende unserer Stellungnahme
herausstellen und beantragen die Prüfung und Veranlassung notwendiger Maßnahmen
unter dem Arbeitstitel „Digitalisierungsoffensive Marktheidenfeld“.
Die aktuelle Corona-Pandemie zeigt auf, dass der Stand der
Digitalisierung in unserer Gesellschaft (Betriebe, Verwaltung und vor allem im
Schulbereich) bei weitem nicht den Anforderungen und Bedürfnissen gerecht wird.
Auch die Stadt Marktheidenfeld mit >240 Mitarbeitern kann sich diesem Wandel
nicht entziehen. Wir sollten vor- und nicht nur nachdenken, um rechtzeitig die
notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Durch eine Beschleunigung und Veränderung
von Prozessen, Strukturen, Verantwortlichkeiten und Datenflüssen wird die
Verwaltung der Stadt Marktheidenfeld auf ein neues Niveau gehoben und für die
Zukunft noch effektiver gemacht. Es gibt viele gute Gründe für die Forcierung
dieser Maßnahmen!
- Unsere Welt verändert sich nachhaltig
Immer mehr Menschen nutzen mobile Geräte, surfen im Internet, kaufen
online ein, pflegen Freundschaften über soziale Netzwerke – das Leben findet
heute mehr denn je virtuell statt. Gleiches gilt für die Arbeitswelt. Unser
Verhalten, unsere Erwartungen und unsere Umwelt verändern sich. Das Internet
wird zum Schlüsselfaktor der Digitalisierung und damit einer modernen
Gesellschaft. Fakt ist, dass wir es bereits heute mit Abläufen auf allen Ebenen
zu tun haben.
- Kosten senken, Qualität steigern
Durchgängige Datenflüsse ermöglichen es, Prozesse zu beschleunigen.
Gleichzeitig entfallen Medienbrüche – und damit Fehlerquellen und
Verzögerungen. Dies führt zu einer erheblichen Steigerung der Produktivität
einer Verwaltung. Oder anders formuliert: die internen Kosten sinken, und die
Qualität nach außen steigt. Digitalisierung lässt sich durchaus in Zahlen und
Fakten ausdrücken. Das beginnt bei den Durchlaufzeiten von
Bearbeitungsprozessen bis hin zur Bewertung der Bürgerzufriedenheit.
- Potenziale erschließen
Viele Softwarehersteller und IT-Anbieter sind in den Startblöcken und
warten auf Herausforderungen. Und zwar solche auf Anwenderseite. Technisch ist
heute mehr möglich, als sich mancher Verantwortliche vorstellen kann. Wer es
versteht, neue Technologien kreativ in seine Arbeitsprozesse und Abläufe
einzubinden, kann die Bürgerzufriedenheit stark erhöhen und Prozesseffizienz
gewinnen.
- Mit Transparenz zu mehr Sicherheit
Bauchentscheide und das Wissen in den Köpfen langjähriger Mitarbeiter
sorgten früher dafür, dass unsere Verwaltung weitestgehend effizient lief. Das
Ausscheiden und Ausfälle von Spezialisten mit Fachwissen oder der Verlust von
Unterlagen führen rasch zu Problemen. Wer seine Prozesse auf eine digitale
Basis stellt, kann solche Herausforderungen besser bewältigen. Die Transparenz
– gerade in zentralen ERP-Systemen (https://www.erp-system.de) – ist
unvergleichbar höher, was nicht zuletzt für mehr Informationssicherheit sorgt.
- Außenseiter verlieren den Anschluss
Moderne IT-Systeme ermöglichen die Verbindung von Online- und
Offline-Prozessen. Wer sich diesem globalen, digitalen Netzwerk entzieht, wird
rasch zum Außenseiter. Wer zu lange abwartet, verliert nicht nur den Anschluss,
sondern muss später vielleicht teures „Lehrgeld“ zahlen, um den Rückstand
wieder aufzuholen.
- Image als Dienstleister und Arbeitgeber
Ein Faktor, welcher leider oft unterschätzt wird, ist das Image als
Dienstleister und Arbeitgeber, welches mit dem Einsatz digitaler Mittel
einhergeht. Für Bürger und kommunale Partner ist das ein Indiz der
Nachhaltigkeit, der Wirtschaftlichkeit und vielleicht sogar der Ökologie. Für
aktuelle und zukünftige Mitarbeiter kommt damit zum Ausdruck, wie
aufgeschlossen ist eine Verwaltung für Veränderungen und was man unter
Innovationsfreude versteht. Wer will schon mit einer rückständigen, verstaubten
Verwaltung zu tun haben?
Wer digitalisiert, glaubt an die Zukunft.
Wie bereits zu Beginn ausgedrückt, beantragen wir deshalb die
Gegensteuerung durch eine Digitalisierungsoffensive, um hier die Effizienz zu
erhöhen und auch um weiteren Personalkostenanstiegen entgegenzuwirken. Im
Rahmen dieses Prozesses lässt sich auch der Geschäftsverteilungsplan sowie
Kompetenzbereiche neu bewerten und strukturieren. Diese Maßnahmen müssen jetzt
vorausschauend eingeleitet werden, damit sich die Wirkung schnellst möglich
entfaltet.
Eine externe Analyse und Assistenz ist hier unerlässlich.
Ich bedanke mich abschließend bei Ihnen Herr Bürgermeister, den
Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates sowie allen städtischen Bediensteten
für das Zusammenwirken zum Wohle unserer Stadt.
Besten Dank für die Aufmerksamkeit und bleiben
Sie alle gesund!“