Für die Fraktion der Freien Wähler spricht Fraktionsvorsitzender Burkhard Wagner.

 

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

werte Ratskolleginnen und -kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, geschätzte Vertreter der Verwaltung und der Presse!

 

Mit dem Beginn der neuen Wahlperiode im Mai dieses Jahres sahen und sehen wir uns vielfältigen Herausforderungen gegenüber. Einerseits verlangen die Auswirkungen der sogenannten „Corona-Pandemie“ sehr große Anstrengungen und Einschränkungen von uns ab, andererseits und zeitgleich gilt es die Herausforderungen und Notwendigkeiten des Alltages in unserer Stadt bestmöglich zu gestalten.

 

Bereits zu Beginn unserer Stellungnahme zum Haushalt für das Jahr 2021 möchten wir uns deshalb ausdrücklich bei allen Mitbürgern, Institutionen, Hilfsdiensten und Vereinen, für ihr umsichtiges, respektvolles und vorausschauendes Handeln zum Wohle unserer Gemeinschaft auf das Herzlichste bedanken.

 

Eine grundlegende Basis hierfür bildet zweifelsohne die gute finanzielle Ausstattung unserer Stadt durch die entsprechenden Einnahmen aus der Gewerbe- sowie der Einkommenssteuer. In solchen außergewöhnlichen Situationen sollten wir uns bewusstmachen, in welcher exponierten Situation wir hier zum Wohle unserer Stadt handeln dürfen. Dafür auch bereits jetzt unser aufrichtiges Dankeschön an alle Unternehmen, Betriebe, Dienstleister sowie die dort beschäftigen Dienst- und Arbeitnehmer.

 

Wir können rückblickend auf die bisherige Stadtratstätigkeit getrost feststellen, dass wir seriös, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert gearbeitet haben.

 

Durch die Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen sind wir als Stadt in der Lage sehr zeitnah auf Anfragen und Interessensbekundungen von Firmen und Betrieben zu reagieren. Ebenso konnten wir mit Augenmaß weitere Flächen für bauwillige Familien zur Verfügung stellen.

Für die Weiterentwicklung unserer Stadt sehen wir hier aber die dringende Notwendigkeit die Ausweisung neuer Areale in Außenbereichen extrem kritisch zu betrachten und entsprechend sensibel zu agieren.

Unsere Fraktion sieht hier für die nächsten Jahre eine besondere Priorisierung bei der Aktivierung von Wohn- und Nutzflächen im Innenbereich unserer Ortskerne. Hier unterscheiden wir nicht zwischen unserer Kernstadt und unseren Stadtteilen.

 

Mit dem demographischen Wandel gehen allgemein einschlägige Bevölkerungsverluste einher. Insbesondere unsere dörflich geprägten Stadtteile sind davon spürbar betroffen. Viele junge Menschen verlassen ihre Heimatdörfer zu Studien- und Ausbildungszwecken und kehren anschließend nur noch in kleiner Zahl zurück. Gleichzeitig sind die Geburtenzahlen rückläufig. Für ländliche Regionen heißt das: weniger und durchschnittlich ältere Bewohner. Eine Folge ist eine steigende Zahl an Gebäuden, die nur noch teilweise oder gar nicht mehr genutzt werden und auch verfallen. Das Ortsbild leidet aber nicht nur unter den Leerständen, sondern auch unter brachliegenden, unbebauten Grundstücken, die keiner Nutzung unterliegen.

 

Vor diesem Hintergrund möchten wir das Leitziel "Innen- vor Außenentwicklung" noch stärker in das öffentliche Bewusstsein stellen. Als logische weitere Schritte, nach der Installation des Baupiloten, der bewährten Förderkulisse zur Altstadtsanierung sowie der Auflage der Gestaltungsfibel für unsere Stadtteile, sehen wir die Notwendigkeit zur aktiven Mitgestaltung der Innenentwicklung aller Ortskerne. Konkret beantragen wir deshalb die Einstellung eines Haushaltstitels zum Erwerb von Flächen und auch bebauten Grundstücken, welche keinerlei Nutzung erfahren. Sehr positiv sehen wir hier auch die Berücksichtigung dieses Haushaltstitels durch unsere Verwaltungsspitze. Um jedoch nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in den Stadtteilen aktiv agieren zu können beantragen wir hierfür entsprechende Haushaltsmittel. Als angemessen und notwendig betrachten wir hier in der HH-Stelle 6150.9320 die Summe von 2.000.000 €, um dem Stadtrat und der Verwaltung den entsprechenden Spielraum zu verschaffen.

 

Ausdrücklich gespannt blicken wir auf die vom Landkreis Main-Spessart avisierte Weiterentwicklung und Nachnutzung des – leider – ehemaligen Kreiskrankenhauses. Hier wünschen wir uns eine vorausschauende Kommunikation seitens des Landratsamtes und seiner Dienstnehmer. Als zielführend und hilfreich erachten wir hier, dass wir als Interessenvertreter unserer Stadt mit Nachdruck und kooperativ auf die medizinischen, strukturellen und sozialen Notwendigkeiten und Bedarfe hinweisen.

 

Ein durchaus attraktives Gelände sehen wir auch auf dem Areal neben dem ehemaligen Kreiskrankenhaus. Dort wird nach wie vor ein Hubschrauberlandeplatz vorgehalten. Ebenso interessant betrachten wir die Flächen der aktuellen Gemeinschaftsunterkunft. Wir beantragen die proaktive Kontaktaufnahme mit dem Landkreis Main-Spessart, ob dieses Quartier, oder auch nur Teile davon, für Wohnbebauung zur Verfügung stehen kann.

 

In diesem Zusammenhang erkennen wir auch weiterhin einen akuten Handlungsbedarf im Bereich der vorhandenen Infrastrukturen, sprich Straßen, Kanäle, Wasserleitungen. Statt weiterhin eine aktive Erweiterung und damit auch Zersiedelung der Ortskerne voranzutreiben, sollten wir unser Augenmerk besonders auf den Erhalt und die Pflege bestehenden städtischen Eigentums legen. Die Bedarfe und Notwendigkeiten sind im Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung unmissverständlich erkennbar.

 

Mit großem Interesse erwarten wir auch weitere Detailplanungen für das ehemalige „Lermann-Areal“. Es bleibt abzuwarten und sollte äußerst kritisch begleitet und betrachtet werden, ob sich dieses Vorhaben als Bereicherung aus städtebaulicher Sicht und als Magnet für den Einzelhandel entpuppt. Wenn dies erkennbar nicht der Fall ist, sollte durch unser Gremium konsequent gegengesteuert werden, um eventuelle durch das Vorhaben verursachte negative Auswirkungen auf die Stadtentwicklung zu vermeiden. Zu beachtende Indikatoren sind hier zukünftige Verkehrsströme, Lärmimmissionen, Sicherung von Aufenthaltsqualität, großflächige Versiegelung innerstädtischer Freiflächen.

 

Ein zeitnaher Beratungsbedarf besteht auch für unsere städtische Bauschutt- und Erdaushubdeponie "Plattenschlag". Wir beantragen hier eine konkrete Prüfung im Hinblick auf die weiteren Nutzungskapazitäten sowie Rückmeldung und Vorlage der Prognosen im Stadtratsgremium. Zu beraten wäre hier auch, ob die Möglichkeit geschaffen wird, um beim Abriss bzw. der Ertüchtigung von Altbauten durch private Initiativen Teilmengen des Bauschutts kostenlos angeliefert werden dürfen. Als Vergleich kann hier das Procedere einer Nachbargemeinde betrachtet werden.

 

Neben der Stärkung der Innenbereiche unserer Ortskerne betrachten wir auch als ein zwingendes Erfordernis, die Voraussetzungen für den Fahrradverkehr deutlich zu verbessern. Wir beantragen deshalb, dass grundsätzlich alle Bau- und besonders Straßenbaumaßnahmen auf die Berücksichtigung von Fahrrad- und Schutzstreifen hin überprüft und beplant werden.

 

Nachdem nun unsere „Neue Feuerwache“ entsprechende Baufortschritte aufweist und im Jahr 2021 sicherlich in Betrieb genommen werden kann, eröffnet sich die besondere Möglichkeit zur Planung und Errichtung eines Parkdecks auf der Fläche der Interimslösung unserer Feuerwehr. Wie bereits mehrfach unsererseits thematisiert und bedauerlicherweise bis zum heutigen Tag ergebnislos, beantragen wir die Einstellung von 1.000.000 € für die Realisierung dieses Projektes in enger Abstimmung und vorausschauender Kommunikation mit unseren Großbetrieben.

 

Ein weiterer Aspekt ist die hoffentlich zeitnahe Errichtung der neuen Mehrzweck-Sporthalle für die kreiseigenen Schulen. Hier ist unser eindeutiges Bestreben, dass dieses Gebäude multifunktional genutzt werden kann, folglich auch für Veranstaltungen mit Zuschauern und Besuchern. Hierdurch entsteht ein weiterer klar definierter Bedarf an Park- und Stellflächen im unmittelbaren Umgriff.

 

Wir sehen diesem Neubau einer multifunktionalen Sporthalle durch den Landkreis Main-Spessart erwartungsvoll entgegen. Um zeitgemäße und zukunftsorientierte Ergänzungen zu ermöglichen, beantragen und befürworten wir hierfür die Bereitstellung der entsprechenden Haushaltmittel.

 

Im Hinblick auf innerstädtische Infrastruktur mit Verkehrs- und Parkraumplanung vermissen wir weiterhin belastbare Aussagen und die Schaffung von Alternativen. Die von uns angestoßene Initiative zur Herstellung einer „Röhrendurchfahrt“ unter dem östlichen Brückenkopf wurde im Ratsgremium nicht unterstützt. Wir sehen hier nach wie vor planerische und gestalterische Möglichkeiten um innenstadtnahe Möglichkeiten zu schaffen und werden unsere konstruktiven Vorschläge im Rahmen der Arbeitsgruppe Mainufergestaltung einbringen.

 

Als äußerst bedauerlich sehen wir in diesem Zusammenhang auch die willkürliche Flächenversiegelung am städtischen Parkplatz am Jugendzentrum. Die aktuelle Situation entspricht in keiner Weise unserer eigenen städtischen Stellplatzsatzung. Hier erwarten wir umgehend entsprechende Maßnahmen seitens der Stadtverwaltung und stellen hiermit einen Prüfauftrag. Im Zuge dieser Prüfung wiederholen wir auch unsere Forderung zur Installation weiterer E-Lade-Stationen unter Berücksichtigung von Förderkulissen auf Landes- und Bundesebene.

 

Durch die erfreuliche Einstellung eines Gärtnermeisters verfügen wir über die entsprechende fachliche Kompetenz um die bisher bereits gelungenen Maßnahmen zur Intensivierung von mehr Grünflächen in der Stadt fortschreiben zu können. Für die Umsetzung solcher Maßnahmen beantragen wir die Einstellung von 100.000 € für Baumpflanzungen, Baumpflege, Begrünungsmaßnahmen etc.

 

Miteinhergehend beantragen wir die Einstellung von 30.000 € für die Pflege, Erhalt und evtl. Neuanlage der Streuobstbestände in der Stadt und den Stadtteilen. Zeitgleich verweisen wir hier auf die Befestigung von Hinweisschildern o.ä. für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Ernte von reifem Obst. Diese Markierungen lassen sich sicher bereits ganzjährig während der üblichen Pflegemaß-nahmen auf unseren städtischen Grünflächen anbringen und bedeuten so nur einen geringen Mehraufwand. Eine rechtzeitige Veröffentlichung der entsprechenden Hinweise in der „Brücke zum Bürger“ ist für uns selbstverständlich.

 

Einen klaren Handlungsbedarf erkennen wir auch in unserem Stadtteil Zimmern. Nach Fertigstellung der GEK-Maßnahme „Schwabsgraben“ beantragen wir die entsprechende Bepflanzung des Umfeldes mit heimischen Stauden und blühenden Heckenpflanzen. Ein Ansatz von 10.000 € erachten wir als angemessen.

 

Bei der Fortschreibung und der weiteren Betrachtung des Mainufers beantragen wir folgerichtig auch die Berücksichtigung der Mainlände im Stadtteil Zimmern. Hier erscheint es möglich und sinnvoll weitere Sitzgelegenheiten zu schaffen um einen qualitätsvollen Aufenthalt dort zu arrangieren. Für die Beschaffung entsprechender Freiraummöbel/Sitzgruppen beantragen wir hier 10.000 €.

 

Unsere „Lebendige Gärten“ an der Lengfurter Straße erfreuen sich nach wie vor zunehmender Beliebtheit in unserer Bevölkerung. Um auch weiterhin sinnvolle Ergänzungen vornehmen zu können, beantragen wir hier 20.000 € für die Umsetzung weiterer Maßnahmen. Die Fortführung dieses Projektes sehen wir nicht als konträr zur weiteren Entwicklung der Mainufergestaltung.

 

Durch mehrfache Waldbegänge konnten wir uns klare Eindrücke von den Kalamitäten in unserem Stadtwald verschaffen. An dieser Stelle ein ausdrückliches Lob für das vorausschauende Planen und Handeln unserer städtischen Bediensteten. Wir sehen jedoch auch weiterhin die Notwendigkeit von intensiven Pflegemaß-nahmen und Aufforstungen mit standortgerechten Bäumen und Gehölzen. Hierfür beantragen wir erneut die Summe von 100.000 €.

 

Im Hinblick auf die weitere Erschließung unseres Gewerbeparks „Söllershöhe“, fordern wir weiterhin einen vierteljährlichen Quartalsbericht zu aktuellen Kostenentwicklungen. Vorrangiges Ziel ist hierbei einerseits die Kostenkontrolle, aber auch eine Reaktionsmöglichkeit um notwendige Anpassungen bei Verkaufspreisen zu veranlassen.

 

Als Kommune obliegt uns auch die Aufgabe sorgfältig mit unseren Haushaltsmittel umzugehen und zu wirtschaften. Wir beantragen deshalb die Überprüfung und eventuelle Aktualisierung sämtlicher Gebühren, Abgaben, Mieten und Pachten. Die zeitgemäße Auslegung erfordert vermutlich die Einarbeitung einer Indexierung.

 

Durch die Erarbeitung und Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans für unsere städtischen Feuerwehren konnten wir einen ersten Überblick über weiteres Vorgehen und eventuelle Bedarfe gewinnen. Hier möchten wir die besondere Feststellung zum Ausdruck bringen, dass diese neben dem Brandschutz und technischer Hilfeleistung, auch elementare Funktionen im sozialen und gesellschaftlichen Bereich erbringen. Wir bitten deshalb unsere Verwaltung sowie die verantwortlichen Führungskräfte um detaillierte und zeitnahe Informationen bei notwendigen Investitionen.

 

Ein besonderes Merkmal unserer Stadt ist auch die Vorhaltung von familienentlastenden und -unterstützenden Einrichtungen. An erster Stelle sind hier unsere Kindertagestätten zu nennen. Um hier auch zukünftig die notwendigen und zeitgemäßen Betreuungsplätze vorhalten zu können, beantragen wir eine zeitnahe Prüfung geeigneter Flächen in unserem Stadtgebiet. Mögliche Flächen sehen wir hier entlang der Ludwigstraße und ebenso direkt an der Würzburger Straße auf der Freifläche/Pausenhof der ehemaligen Landwirtschaftsschule. Das Festhalten am Standort Kolpingstraße erachten wir als nicht zwingend, da die genannten Alternativstandorte als Innenstadtnah zu betrachten sind. Hierdurch ergibt sich dann eventuell die Möglichkeit einer innerstädtischen Wohnbebauung.

 

Im Bereich der städtischen Jugendarbeit erwarten wir zeitnah einen Überblick über die Auslastung und Frequentierung der jeweiligen Angebote. Ein besonderes Interesse haben wir hierbei an der Überprüfung eines Angebotes für den Stadtteil Zimmern. Hier fordern wir eine aktive Kommunikation mit den Jugendlichen und jungen Erwachsenen um Bedarfe, Interessen und räumliche Voraussetzungen zu eruieren.

 

Beim städtischen Bauhof ist erkennbar, das weitere Flächen für die Lager- und Vorratshaltung notwendig sind. Hier beantragen wir eine belastbare Prüfung und Planung der Bedarfe. Aktuell wird hier nach wie vor auf Gebäude und Flächen zurückgegriffen, welche eine effektive Ablaufplanung eher behindern. Durch diese Zentralisierungsmaßnahmen sollen unwirtschaftliche Transportwege und vermeidbare zeitliche Streckenverluste minimiert und bestmöglich ausgeschlossen werden. Notwendige Haushaltsmittel sind hierfür vorzusehen.

 

Einen besonderen Aspekt möchten wir zum Ende unserer Stellungnahme herausstellen und beantragen die Prüfung und Veranlassung notwendiger Maßnahmen unter dem Arbeitstitel „Digitalisierungsoffensive Marktheidenfeld“.

Die aktuelle Corona-Pandemie zeigt auf, dass der Stand der Digitalisierung in unserer Gesellschaft (Betriebe, Verwaltung und vor allem im Schulbereich) bei weitem nicht den Anforderungen und Bedürfnissen gerecht wird. Auch die Stadt Marktheidenfeld mit >240 Mitarbeitern kann sich diesem Wandel nicht entziehen. Wir sollten vor- und nicht nur nachdenken, um rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Durch eine Beschleunigung und Veränderung von Prozessen, Strukturen, Verantwortlichkeiten und Datenflüssen wird die Verwaltung der Stadt Marktheidenfeld auf ein neues Niveau gehoben und für die Zukunft noch effektiver gemacht. Es gibt viele gute Gründe für die Forcierung dieser Maßnahmen!

 

- Unsere Welt verändert sich nachhaltig

Immer mehr Menschen nutzen mobile Geräte, surfen im Internet, kaufen online ein, pflegen Freundschaften über soziale Netzwerke – das Leben findet heute mehr denn je virtuell statt. Gleiches gilt für die Arbeitswelt. Unser Verhalten, unsere Erwartungen und unsere Umwelt verändern sich. Das Internet wird zum Schlüsselfaktor der Digitalisierung und damit einer modernen Gesellschaft. Fakt ist, dass wir es bereits heute mit Abläufen auf allen Ebenen zu tun haben.

 

- Kosten senken, Qualität steigern

Durchgängige Datenflüsse ermöglichen es, Prozesse zu beschleunigen. Gleichzeitig entfallen Medienbrüche – und damit Fehlerquellen und Verzögerungen. Dies führt zu einer erheblichen Steigerung der Produktivität einer Verwaltung. Oder anders formuliert: die internen Kosten sinken, und die Qualität nach außen steigt. Digitalisierung lässt sich durchaus in Zahlen und Fakten ausdrücken. Das beginnt bei den Durchlaufzeiten von Bearbeitungsprozessen bis hin zur Bewertung der Bürgerzufriedenheit.

 

- Potenziale erschließen

Viele Softwarehersteller und IT-Anbieter sind in den Startblöcken und warten auf Herausforderungen. Und zwar solche auf Anwenderseite. Technisch ist heute mehr möglich, als sich mancher Verantwortliche vorstellen kann. Wer es versteht, neue Technologien kreativ in seine Arbeitsprozesse und Abläufe einzubinden, kann die Bürgerzufriedenheit stark erhöhen und Prozesseffizienz gewinnen.

 

- Mit Transparenz zu mehr Sicherheit

Bauchentscheide und das Wissen in den Köpfen langjähriger Mitarbeiter sorgten früher dafür, dass unsere Verwaltung weitestgehend effizient lief. Das Ausscheiden und Ausfälle von Spezialisten mit Fachwissen oder der Verlust von Unterlagen führen rasch zu Problemen. Wer seine Prozesse auf eine digitale Basis stellt, kann solche Herausforderungen besser bewältigen. Die Transparenz – gerade in zentralen ERP-Systemen (https://www.erp-system.de) – ist unvergleichbar höher, was nicht zuletzt für mehr Informationssicherheit sorgt.

 

- Außenseiter verlieren den Anschluss

Moderne IT-Systeme ermöglichen die Verbindung von Online- und Offline-Prozessen. Wer sich diesem globalen, digitalen Netzwerk entzieht, wird rasch zum Außenseiter. Wer zu lange abwartet, verliert nicht nur den Anschluss, sondern muss später vielleicht teures „Lehrgeld“ zahlen, um den Rückstand wieder aufzuholen.

 

- Image als Dienstleister und Arbeitgeber

Ein Faktor, welcher leider oft unterschätzt wird, ist das Image als Dienstleister und Arbeitgeber, welches mit dem Einsatz digitaler Mittel einhergeht. Für Bürger und kommunale Partner ist das ein Indiz der Nachhaltigkeit, der Wirtschaftlichkeit und vielleicht sogar der Ökologie. Für aktuelle und zukünftige Mitarbeiter kommt damit zum Ausdruck, wie aufgeschlossen ist eine Verwaltung für Veränderungen und was man unter Innovationsfreude versteht. Wer will schon mit einer rückständigen, verstaubten Verwaltung zu tun haben?

 

Wer digitalisiert, glaubt an die Zukunft.

Wie bereits zu Beginn ausgedrückt, beantragen wir deshalb die Gegensteuerung durch eine Digitalisierungsoffensive, um hier die Effizienz zu erhöhen und auch um weiteren Personalkostenanstiegen entgegenzuwirken. Im Rahmen dieses Prozesses lässt sich auch der Geschäftsverteilungsplan sowie Kompetenzbereiche neu bewerten und strukturieren. Diese Maßnahmen müssen jetzt vorausschauend eingeleitet werden, damit sich die Wirkung schnellst möglich entfaltet.

Eine externe Analyse und Assistenz ist hier unerlässlich.

 

Ich bedanke mich abschließend bei Ihnen Herr Bürgermeister, den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates sowie allen städtischen Bediensteten für das Zusammenwirken zum Wohle unserer Stadt.

Besten Dank für die Aufmerksamkeit und bleiben Sie alle gesund!“