Sitzung: 29.09.2020 Stadtrat
Im Anschluss an die
Besichtigung des Stadtwaldes wird ein Ortstermin im Bürgerhaus Oberwittbach
durchgeführt. Jutta Neckermann von der städtischen Bauabteilung erläutert
ausführlich die anstehenden Arbeiten am Bürgerhaus Oberwittbach.
Gemäß Stadtratsbeschluss
vom 16.07.2020 solle die barrierefreie Eingangssituation (Rampe) zeitnah über
den Bauhof hergestellt werden. Für weitere Maßnahmen wie die Toilettensanierung
(barrierefrei), neue Beleuchtung im Veranstaltungsraum, Ersatz der Decke im Saal,
Austausch der Eingangstür, Austausch des Giebelfensterelements sollen die
Kosten ermittelt und im HH 2021/2022 bereitgestellt werden. Sofern keine
Fördermöglichkeit bestehe, sollen die für die Toilettensanierung im Haushalt
2020 zur Verfügung stehenden 35.000,- € bereits jetzt – soweit möglich – zur
Umsetzung der genannten Maßnahmen in 2020 verwendet werden.
Nachdem eine
Aussage über Fördermöglichkeiten erst nach Vorlage eines Gesamtkonzeptes
getroffen werden könne, seien für das Jahr 2020 über die Rampe hinaus keine
weiteren Baumaßnahmen vorgesehen. Die Rampe werde vom Bauamt geplant und durch
den städtischen Bauhof noch 2020 umgesetzt.
Die Mittel für die
oben genannten Maßnahmen in Höhe von 70.000,00 Euro wurden für den Entwurf des Haushaltes
2021 angemeldet, wobei lediglich eine grobe Kostenschätzung durchgeführt werden
konnte, da die genaue Ausführung derzeit noch offen ist.
Von Seiten des
Bauamtes wird die Erstellung eines Gesamtkonzeptes empfohlen. Insbesondere
unter Betrachtung folgender Aspekte:
·
Die
energetische Situation der Gebäudehülle.
·
Der
Bodenbelag im Saal.
·
Das
Nutzungskonzept der freiwerdenden Fahrzeughalle.
·
Der
zusätzliche Raumbedarf für die Umsetzung einer barrierefreien Toilette.
Stadtrat Hoh erläutert, dass für das
Bürgerhaus kein Gesamtkonzept nötig sei. Es sollen lediglich die in der
Stadtratssitzung vom 16.07.2020 beschlossenen Arbeiten durchgeführt werden. Weiterhin
führt er aus, dass die Toilettensanierung nicht im Jahr 2021 durchgeführt
werden könne, da das Bürgerhaus noch vom Pfarramt Michelrieth genutzt werde.
Die Sanierung der Toiletten müsse nach dem Auszug des Pfarramtes im Jahr 2022
erfolgen.
Nachdem der Stadtrat in seiner Sitzung am
01.10.2020 voraussichtlich dem Antrag auf Auflösung der Feuerwehr Oberwittbach
stattgeben werde, muss im Anschluss daran auch der Feuerwehrverein aufgelöst
werden. Somit wäre kein Verantwortlicher für das Bürgerhaus Oberwittbach mehr
vorhanden. Die Oberwittbacher Bevölkerung wird sich zeitnah Gedanken über die
Gründung eines neuen Vereins bzw. eines Verantwortlichen für das Bürgerhaus
Oberwittbach machen und der Stadtverwaltung Rückmeldung geben, versichert
Stadtrat Hoh.
Nach einem kurzen Meinungsaustausch wird
deutlich, dass alle notwendigen Investitionen im Haushalt 2021/2022 vorgesehen
werden können. Die tatsächliche Beauftragung dürfe jedoch erst nach erneuter Beratung
und Beschlussfassung im Stadtrat erfolgen.
2. Bürgermeister Menig stellt klar, dass
zunächst die Entscheidung über die Verantwortung des Bürgerhauses getroffen
werden müsse, danach werde im Stadtrat über die anstehenden Arbeiten
entschieden.