Der erste Bürgermeister Thomas Stamm eröffnet um 19:00 Uhr die 08. Sitzung des Stadtrates. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.

 

Das Protokoll der 07. Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2020 wird mit nachfolgender Ergänzung zum Tagesordnungspunkt „Antrag CSU-Fraktion; Anmietung Anwesen Marktplatz 22 als Touristinformation“ einstimmig anerkannt: Stadtrat Keller stellt fest: „Wir erteilen also einen Auftrag zur Überprüfung und entscheiden noch nicht über den Standort der Tourist-Information.“

 

Die Fraktionen haben folgende Vorsitzenden bzw. Stellvertreter mitgeteilt:

 

CSU

Vorsitzender: Richard Oswald

Stellvertreter: Wolfgang Hörnig

 

proMAR

Vorsitzender: Heinz Richter

Stellvertreter: Florian Hoh

 

Freie Wähler

Vorsitzender: Burkhard Wagner

Stellvertreter: Joachim Hörnig

 

Grüne

Vorsitzender: Ruth Haag

Stellvertreter: Susanne Rinno

 

SPD

Vorsitzender: Hermann Menig

Stellvertreter: Martin Harth

 

Ansprache des ersten Bürgermeisters:

 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,

wir wurden durch die Bürger der Stadt Marktheidenfeld gewählt, um die Geschicke unserer Stadt in den nächsten sechs Jahren zu lenken. Die Bürgerinnen und Bürger haben uns somit die politische Verantwortung für Ihre und unsere Stadt übertragen.

Jeder Einzelne kann und muss  ab sofort Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohl der Stadt Marktheidenfeld treffen.  Elf von uns sind neu gewählt, somit eine Mischung zwischen erfahrenen Stadträtinnen und Stadträten und Neulingen in der Verantwortung.

Die Neulinge werden sicherlich die Unterstützung der erfahrenen Stadträtinnen und Stadträte brauchen.

Heute werden die neu gewählten Stadträtinnen und Stadträte, sowie der Erste und die weiteren Bürgermeister vereidigt. Mit den  Beschlüssen zur vorliegenden Tagesordnung können wir die formelle Grundlage für die Stadtratsarbeit in den nächsten sechs Jahren schaffen und werden  die weiteren Bürgermeister/innen wählen.

Wir alle haben uns vor dem Wahltag dem 15.03.2020 intensiv mit den Themen unserer Stadt und mit den verschiedensten Überlegungen befasst, wie wir als neuer Stadtrat unsere Stadt weiter entwickeln wollen und unsere Ideen einbringen können.

Sicherlich hat niemand von uns diese gravierenden Auswirkungen der Corona Pandemie absehen können. Die Veränderungen aus  beruflicher, sozialer und wirtschaftlicher Sicht treffen die Menschen weltweit. Fakt ist, weltweit hat sich viel verändert, Deutschland, Bayern und auch Marktheidenfeld ist deutlich verändert.

Das stellt uns vor neue Herausforderungen, neue Überlegungen sind gefragt und neue Wege sind zu bestreiten.

Niemand kann derzeit vorhersehen, welche Beschränkungen weiter bestehen, wie lange das öffentliche und private Leben noch eingeschränkt wird und wie die künftigen Auswirkungen greifen.

Wir sind gefordert, als Gremium, als Stadtrat und ganz wichtig alle als verantwortungsvolle Politiker jetzt besonnen für unsere Stadt, unsere Bürgerinnen und Bürger zu wirken.

Zuerst gilt es natürlich die begonnen Projekte weiter zu begleiten und fertig zu stellen.

Gleichzeitig aber auch neue Ideen zu entwickeln und mit den städtischen Finanzen sorgsam umzugehen.

Imposant ist der aktuelle Stand der neuen Feuerwache, geplante Fertigstellung Herbst 2021. Das Bürgerhaus in Glasofen, ein Schmuckstück , ist weitgehend fertig gestellt, Einweihung evtl. noch in diesem Jahr oder Frühjahr 2021.

Das GEK Projekt Ortseingang in Marienbrunn wurde begonnen.

Die  Baugenehmigung für den Sozialen Wohnungsbau Säule II am Südring liegt vor, ein wichtiger Baustein für bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt. Der soziale Wohnungsbau Säule I, den die Regierung von Unterfranken baut, ist soweit fertig gestellt. Die Regierung sucht bereits Interessenten für die Wohnungen. Die Stadt Marktheidenfeld hat das Grundstück zur Verfügung gestellt und kann deshalb drei Wohnungen vergeben.

Die Baugenehmigung für das Bürgerhaus in Michelrieth  liegt vor, ebenfalls ein GEK Projekt.

Die Erschließung Baugebiet  Söllershöhe, ein Zukunftsprojekt ist begonnen, dort werden uns ca. 33 ha Gewerbefläche zur Verfügung stehen, der bisherige Stadtrat hat hier ein besonderes Augenmerk auf die ökologischen Ausgleichsflächen gelegt. 

Das Friedhofsgebäude am Altstadtfriedhof wird erneuert, in Altfeld steht die Erneuerung der Michelriether Straße und die Erschließung des Baugebiets Märzfeld an.

In der letzten Stadtratssitzung wurden die Sanierung und Erweiterung der Friedrich Fleischmann-Grundschule vorgestellt, dieses Vorhaben  gilt es weiter zu entwickeln, die Idee einen Kindergarten auf dem frei werdenden Gelände zu bauen, muss geprüft werden und in ein gesamtes Kindergartenkonzept eingebunden werden. Für den Kindergarten Kolpingstrasse wurde bereits eine Machbarkeitsstudie vorgestellt.

Diese und weitere Projekte wurden durch den bisherigen Stadtrat beschlossen, sie müssen in der jetzigen Situation umgesetzt werden. Bis wir unsere neuen Ideen umsetzen können, muss die Auswirkung der Corona Pandemie auf die Finanzen der Stadt klar sein. In dieser Zeit gilt es umsichtig zu agieren und dennoch nicht den Blick für eine gute Stadtentwicklung zu verlieren.

Unsere nächste Stadtratssitzung wird am 28.05.2020 stattfinden, dort gilt es dann richtig mit der aktuellen Arbeit zu beginnen. Die letzte Sitzung mit entsprechenden Beschlüssen war am 23.04.2020. Es gibt viel zu berichten und zu beschließen.

Die weitere Arbeitsweise des Gremiums würde ich gerne bei einer Klausurtagung erarbeiten, dort können die gemeinsamen Ideen zur Stadtentwicklung und weitere Projekte erarbeitet werden. Wir müssen die Form der Bürgerbeteiligung festlegen, evtl. wieder Beiräte ins Leben rufen und uns ein neues Leitbild geben. 

Meine Eindrücke nach den ersten 10 Tagen im Rathaus, Bürgermeister der Stadt Marktheidenfeld ist eine äußerst umfangreiche und vielseitige Aufgabe.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben mich toll aufgenommen und ich konnte schon einige Außenstellen besuchen und doch einen Teil unserer 240 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennenlernen.

Dankeschön an Helga Schmidt-Neder für die Einarbeitung.

 

Jetzt freue ich mich auf den weiteren Sitzungsverlauf, auf sechs Jahre gute Zusammenarbeit und viele gute Entscheidungen für die Stadt Marktheidenfeld.