Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

Durch die Bundesnetzagentur wurden am 16.11.2023 Präferenzräume für die Hochspannungs-Gleichstrom-Verbindungen NordWestLink (DC 41) und SüdWestLink (DC 42) veröffentlicht. Eine Kurzinfo über die Maßnahme ist der Vorlage als Anlage beigefügt und den Gremiumsmitgliedern über das Ratsinformationssystem zugänglich.

 

Die betroffenen Kommunen können bis zum 29.01.2024 eine Stellungnahme zu den Präferenzräumen abgeben.

 

Der Sachstand wird durch Bauamtsleiter Andreas Burk erläutert und nachfolgend eine Stellungnahme formuliert sowie dem Stadtrat zur Verfügung gestellt. Aufgrund der bisher vorliegenden Informationen werden die Präferenzräume nicht befürwortet.

 

Herr Burk stellt klar, aufgrund der vielen zu berücksichtigenden Aspekte sei der im Vorfeld der Sitzung vorgelegte Entwurf der Stellungnahme recht umfangreich ausgefallen. Er geht auf verschiedene Punkte des Entwurfs näher ein und erläutert diese. Das Gremium erörtert den Sachverhalt. Verschiedene Stadträte loben die detaillierte Aufbereitung des Themas.


Beschluss:

 

Der Abgabe einer Stellungnahme zu den vorgestellten Präferenzräumen wird zugestimmt.