„Herzlich willkommen zur Jahresschlusssitzung des Stadtrats der Stadt Marktheidenfeld für das Jahr 2023, unserer 27. Sitzung zum Abschluss des Jahres, eigentlich zu unserer Weihnachtsfeier.

 

Begrüßen möchte ich ganz herzlich im Namen der Stadt Marktheidenfeld

·         die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,

·         unsere Altbürgermeisterin Helga Schmidt-Neder,

·         unseren Ehrenbürger und Altbürgermeister Dr. Leonhard Scherg,

·         unseren Ehrenbürger und Altlandrat Armin Grein,

·         alle anwesenden Ehrenringträgerinnen und -träger. Besonders freut es mich, dass nach langer Zeit Frau Liane Hudalla wieder einmal bei uns ist, sie hatte sicher die längste Anreise.

·         Unsere Seniorenbeauftragte Frau Andrea Dürr,

·         unsere Verwaltungsmitarbeiter die maßgeblich mit der Stadtratsarbeit betraut sind,

den Geschäftsleitenden Beamten Herrn Hanakam, unsere Kulturamtsleiterin Frau Albert, Leiterin der Liegenschaftsabteilung Frau Hartmann, Leiter des Ordnungsamts Herrn Brand.

·         Erstmals begrüßen wir herzlich „besondere“ Gäste, die sich für das öffentliche Leben einsetzen und eng mit der Stadt verbunden sind. Wir wollen damit den Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt würdigen und ab jetzt immer abwechselnd „besondere“ Gäste einladen. In diesem Jahr freuen wir uns über den Besuch von:

 

·         Angelika Reusch-Popp, die Vorsitzende der Marktheidenfelder Tafel,

·         Michael Zimmer, den Leiter unserer Polizei-Dienststelle in Marktheidenfeld,

·         und unseren federführenden Kommandanten der Marktheidenfelder Feuerwehr, Bernhard Nees.

Alle drei machen sich verschiedener, aber außergewöhnlicher Weise für unser Gemeinwohl verdient und wir wollen auf diesem Weg ein kleines Dankeschön für die gute Zusammenarbeit aussprechen.  

 

·         Ganz herzlich begrüße ich die Partnerinnen und Partner der Mandatsträger und Gäste, Danke für ihr Verständnis,

·         den Vertreter der Lokalpresse, heute Christian Weyer für beide Zeitungen Main Echo und Main-Post.

·         Einige Sitzungsteilnehmer haben sich entschuldigt, unter ihnen unsere Landrätin Sabine Sitter, die es sehr bedauert, heute nicht kommen zu können. Allen, die heute krankheitsbedingt nicht dabei sein können wünsche ich gute Besserung.

 

Wir treffen uns heute zum traditionellen Jahresabschluss wieder, wie im Vorjahr, im Hotel zur Schönen Aussicht, auch um unser in diesem Jahr viel belastetes Personal (Rathaus sowie die Mitarbeiter des Bauhofs und der Hausmeistergruppe) etwas zu entlasten.

 

Lassen Sie uns diesen Abend bei einem, sicherlich wieder leckerem Essen vom Team der Schönen Aussicht und guten Getränken genießen. Ich freue mich sehr, Sie alle begrüßen zu dürfen und wünsche uns eine unterhaltsame Sitzung, gute Gespräche und einen schönen Abend. 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist gute Gepflogenheit, dass zur Jahresschlusssitzung der Bürgermeister und ein Stadtratsmitglied stellvertretend für alle Fraktionen spricht. In diesem Jahr hat Xena Hospes, die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, diese Aufgabe übernommen. 

 

Wichtigster „Tagesordnungspunkt“ ist heute allerdings der Begegnungscharakter, der im Mittelpunkt stehen soll, gutes Essen, gute Getränke und ein unterhaltsamer Abend mit netten Gästen und guten Gesprächen.

 

Dennoch möchte ich auf dieses Jahr zurückblicken, das uns als ein besonderes Jubiläumsjahr in Erinnerung bleiben wird, hatten wir doch mehrfach den Grund, Jubiläum zu feiern. Besonders prägend waren und sind die Feierlichkeiten „75 Jahre Stadterhebung“, sie begleiten den gesamten Jahresverlauf. Zudem haben wir im Mai 25 Jahre Kulturzentrum Franck-Haus gefeiert, anschließend Anfang Oktober 25 Jahre JUZ Mainhaus auf dem Gelände unseres Jugendzentrums in der Lengfurter Straße. 

 

Begonnen haben wir mit dem feierlichen Festakt am 08.04.2023, dem Tag unserer Stadterhebung, im Sitzungssaal des Rathauses. Ein sehr gelungener Jubiläumsauftakt mit einer brillianten Festrede durch unseren Altbürgermeister und Ehrenbürger Dr. Leonhard Scherg. Ich hatte die Ehre, im Namen der Stadt Marktheidenfeld drei Ehrenringe an Frau Angelique Renkhoff-Mücke, Herrn Erwin Fertig und Herrn Christoph Schleunung für ihre besonderen Verdienste um die Stadt Marktheidenfeld verleihen zu dürfen.

 

Mit dem Tag des offenen Weinbergs haben wir erstmals in dieser Form die Marktheidenfelder Weinlage, den „Marktheidenfelder Kreuzberg“, zusammen mit dem Staatlichen Hofkeller in das Bild der Öffentlichkeit gerückt. Ein sehr gelungenes Fest mit einem für viele Besucherinnen und Besucher neuen und besonderen Blick auf unsere heimische Weinlage. 

 

Im Juli haben wir ein großes Sommerfest zum Stadtjubiläum gefeiert. Am Samstag haben wir das Marktheidenfelder Drachenbootrennen wiederaufleben lassen und tatsächlich 45 Mannschaften für diese in der Vergangenheit so prägende Veranstaltung für Marktheidenfeld begeistern können.

Der Sonntag wurde als Familientag ebenfalls begeistert angenommen. Die Marktheidenfelder Rettungsorganisationen und Vereine konnten sich präsentieren und sich somit einer breiten Öffentlichkeit darstellen. Besonders das Zusammenspiel aus der Kernstadt und den Stadtteilen hat ein interessantes und breites Angebot ergeben. Viele Besucher haben es genossen mit den Kindern Aktivitäten zu probieren und sich zu informieren.

 

Nicht zu vergessen ist unsere diesjährige die 73. Laurenzi Messe, die erste Mess ohne Corona-Einschränkungen. Diese wäre ebenfalls eine Jubiläumsmesse geworden, wäre sie nicht zweimal ausgefallen.

Erstmals wieder eine Messe, die nicht unter den Auswirkungen der Corona Pandemie leiden musste, mit sicherlich über 100.000 Gästen, die in dieser Woche unser Volksfest genossen und entsprechend und auch kräftig gefeiert haben. Das Zusammenspiel zwischen Festbetrieb, den Marktständen und den Imbissständen am Mainkai ist in Marktheidenfeld und dem gesamten Umland beliebt und geschätzt.

 

Denn bisherigen musikalischen Höhepunkt hat das Festkonzert „Perlen der konzertanten Blasmusik“ in der Aula der Staatlichen Realschule gebildet. Mit dem extra für diesen Abend zusammengestellten Jubiläumsorchester unter der Leitung von Thomas Grön wurde konzertante Blasmusik in einer außergewöhnlichen Qualität dargeboten.

 

Den Abschluss des Jubiläumsjahrs bildet ein sicherlich ebenso begeisterndes Konzert am 29.12.2023 in der St. Josefs-Kirche. Die Katholische Kantorei wird unter der Gesamtleitung von Hermann Grollmann die „Carmina Burana“ von Carl Orff in der Originalversion aufführen. Für dieses Konzert konnte Herr Grollmann den Nachwuchschor der Tölzer Sängerknaben, bekannte Solisten und die Kurpfalz-Philharmonie Heidelberg als Orchester gewinnen.

 

Alle, die noch keine Karten haben sollten sich beeilen, bisher sind schon ca. 500 Karten von ca. 650 verfügbaren verkauft.

 

Zu einem Jubiläumsjahr passte auch die Aufnahme des evangelischen Hochzeitszugs der Grafschaft als immaterielles Kulturerbe. Der Heimat- und Trachtenverein/Grafschaftstrach-tengruppe Glasofen ist mit diesem Hochzeitszug in die Liste der UNESCO aufgenommen worden – eine ganz besondere Auszeichnung.

 

Erstmals haben wir in diesem Jahr den Zukunftspreis der Stadt Marktheidenfeld an innovative Unternehmen vergeben.

 

Und ebenfalls erstmals haben wir die Job- und Ausbildungsmesse „Jobs mit Zukunft“ unter der Federführung unserer Wirtschaftsförderung, Frau Ebersbach, erfolgreich durchgeführt.

 

Eine Veranstaltung, die uns in den letzten drei Jahren begleitet hat, war das Kabarett an der Alten Mainbrücke. Leider hat uns Martin Rassau von der Komödie Fürth mitgeteilt, dass diese Veranstaltung künftig nicht mehr stattfinden wird. Die Besucherzahlen waren für eine künftige wirtschaftliche Darstellung zu gering und nicht mehr vertretbar. In Zusammenarbeit mit der Bürgerkulturstiftung wurde ein schöner Beitrag zum Veranstaltungsprogramm in unserer Stadt geleistet. 

 

Ergänzt wurde das kulturelle Angebot unserer Stadt noch durch die Musik zum Feierabend, die Konzerte im Stadtgärtchen, in diesem Jahr wegen der schlechten Witterung im Pfarrheim St. Laurentius.

 

Umgesetzte und laufende städtische Projekte: Im Stadtteil Michelrieth konnten wir der Ortsbevölkerung ein sehr gelungenes Bürgerhaus übergeben. Ein erfreuliches Ereignis für die Dorfgemeinschaft und eine weitere Möglichkeit für alle Marktheidenfelder Bürgerinnen und Bürger, Feste zu feiern und zusammenzukommen.

 

Auch der Feuerwehr in der Kernstadt konnten wir kurz vor dem Jahresende eine Freude bereiten. Der dringend benötigte Einsatzleitwagen wurde geliefert, ist einsatzfähig und bietet eine zeitgemäße Technik für die immer komplizierteren Anforderungen an unsere Feuerwehren.

 

Als eine für uns alle „never ending“ Baustelle stellt sich der geförderte Wohnungsbau „Säule II“ am Südring dar. Immer wieder wird der Baufortschritt trotz aller Bemühungen unserer Bauverwaltung verzögert, und wir hoffen auf die Fertigstellung des Gesamtgebäudes im I. Quartal 2024. Vorzeitig konnte die Wohngemeinschaft des Vereins „Gemeinsam wohnen mit Handicap“, unterstützt durch die Lebenshilfe, im Dachgeschoss einziehen. Die sechs Bewohner mit Handicap fühlen sich bereits wohl, auch wenn noch Restarbeiten im Haus und die Außenanlage fertig zu stellen sind.

 

Erinnern möchte ich nur stichpunktartig an umgesetzte oder begonnene Projekte:

·         Aussegnungshalle Altstadtfriedhof fertiggestellt

·         Aussegnungshalle Friedhof Altfeld fertiggestellt

·         Straßenbaumaßnahme Gradlstraße/Schellstraße abgeschlossen

·         Straßenbaumaßnahme Spessartstraße begonnen und fast abgeschlossen

·         Erschließungsarbeiten Baugebiet Märzfeld in Altfeld

·         Betonsanierung der Unterführung Äußerer Ring begonnen und fast abgeschlossen

·         Beach-Volleyball-Platz und Outdoor-Fitnessanlage am Mainufer fertiggestellt

·         Kauf des Alten Pfarrhauses durch die Stadt Marktheidenfeld

·         Radwegkonzept beschlossen

·         Barrierearmer Zugang zum Franck-Haus, Einbau des Aufzugs im vorderen Gebäudeteil

·         Wir haben den Planungsauftrag für die Mainufergestaltung vergeben.

·         Die Planung für die Erweiterung der Friedrich-Fleischmann-Grundschule wurde weitgehend fertig gestellt.

·         Für die Erweiterung der Kita Altfeld ist die Planung abgeschlossen.

 

Laufende Projekte des Landkreises und privater Investoren:

·         Udo-Lermann-Areal

·         Baumhofquartier

·         TTZ Marktheidenfeld nimmt Fahrt auf

·         MSP-Halle ist geplant

 

Ansprechen muss ich die aktuelle Flüchtlingssituation in Marktheidenfeld und im Landkreis Main-Spessart. Wir sind in Marktheidenfeld überproportional mit der Unterbringung von Geflüchteten im Landkreis belastet. Wir müssen auf eine gerechtere Verteilung im Landkreis drängen, dass Marktheidenfeld weiterhin ca. 1/3 der Geflüchteten unterbringt, ist nicht mehr zu akzeptieren.

Der Landkreis ist aktuell aktiv, um weitere Unterkünfte zu organisieren. Das löst allerdings nicht, dass wir Kommunen mit der Situation an Grenzen stoßen. Ich kann die Bedenken und teilweise auch Ängste der Bürgerinnen und Bürger, der Eltern in den weiterführenden Schulen durchaus nachvollziehen. Letztlich muss jedoch die Bundesregierung die Problematik erkennen und Lösungen erarbeiten.

 

Fehlen darf natürlich nicht die aktuelle Situation zum Wonnemar:

Endlich haben wir vor zwei Tagen, am 13.12.2023, das Urteil des Obersten Landesgerichts in München per Beschluss erhalten. Unserer Klage zur Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs wurde mit einem Teil-Beschluss vom Gericht stattgegeben.

 

Mit der Vollstreckbarkeit für die Rückübertragung des Erbbaurechts an die Stadt und der Herausgabe des Bades sind zwei wesentliche Schritte für die Rückführung des Bades an die Stadt Marktheidenfeld erfolgt. Unser Rechtsanwalt Dr. Tappmeier aus Ulm hat am Mittwoch sofort den vorläufigen Insolvenzverwalter aufgefordert, das Bad heute, am 15.12.2023, um 09.00 Uhr, an die Stadt Marktheidenfeld herauszugeben. Der Herausgabe des Bades ist der vorläufige Insolvenzverwalter Herr Sedlitz heute nicht nachgekommen. Deshalb müssen wir jetzt die Herausgabe im Wege der Zwangsvollstreckung durchsetzen.

 

Die notarielle Rückübertragung des Erbbaurechts wird vom Notar vorbereitet und möglichst schnell beurkundet. Ob eine Revision am Bundesgerichtshof angestrebt wird, ist abzuwarten. Hoffen dürfen wir jetzt auch auf die Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch das Amtsgericht Stuttgart, um auch die Schadenersatzansprüche zu klären.

 

Sobald die Herausgabe des Bades umgesetzt wurde, werden wir die die entstandenen Schäden begutachten, um die notwendigen Sanierungsschritte einleiten. Erst dann kann eine seriöse Aussage über die zeitliche Abfolge und eine von vielen Bürgerinnen und Bürgern aus Marktheidenfeld und dem Umland ersehnte Neueröffnung stattfinden.

 

Noch einige Worte zum städtischen Haushalt 2024:

Gestern haben wir den Haushalt für 2024 mit einem Gesamtvolumen von 86 Mio € beschlossen. Besonders auffällig ist die Entwicklung im Verwaltungshaushalt. Durch einen deutlichen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen können wir den Verwaltungshaushalt nur noch mit einer Entnahme von Rücklagen ausgleichen. Das kann langfristig so nicht bleiben. Wir sind deshalb angehalten, im Jahr 2024 deutliche Sparmaßnahmen in allen Bereichen anzustreben und unseren Haushalt zu konsolidieren.

Wichtig ist, zu erkennen, dass wir nicht nur konjunkturelle Auswirkungen spüren und uns die entsprechenden Einnahmen fehlen, sondern auch strukturelle Maßnahmen der Unternehmen dauerhaft zu niedrigeren Einnahmen führen werden.

Wir werden von Seiten der Verwaltung versuchen, in allen Bereichen mit Augenmaß entsprechende Kostenreduzierungen zu erreichen. Wichtig ist das Signal, dass wir keine betriebsbedingten Entlassungen vornehmen und unseren Arbeitnehmern Sicherheit bieten.

 

Die überwiegende Zahl der vielen Themen muss natürlich im Stadtrat besprochen, die entsprechenden Beschlüsse gefasst und von der Verwaltung umgesetzt werden.

 

Deshalb gilt mein ganz besonderer Dank natürlich den Verwaltungsmitarbeitern, die heute hier sind und die maßgeblich für die Stadtratsarbeit verantwortlich sind. Aber auch allen Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung und in den Außenstellen, die unsere politischen Vorgaben umsetzen und die Verwaltungsarbeit bzw. alle kommunalen Aufgaben leisten.

Wir haben uns im Jahr 2023

·         zu 27 Stadtratssitzungen und

·         zu 37 Ausschusssitzungen getroffen

·         Die berufenen Beiräte und Projektgruppen haben 20 Sitzungen abgehalten.

 

Ein enormer zeitlicher Aufwand, zu dem neben den Sitzungen noch die Fraktionsarbeit und unsere öffentlichen Aufgaben und Präsenzen dazu kommen.

 

Ich möchte mich bei Euch, liebe Kolleginnen und Kollegen, dem Ortssprecher aus Zimmern, der Seniorenbeauftragten und dem Behindertenbeauftragten, ganz herzlich für Euren Einsatz zum Wohl der Stadt Marktheidenfeld danken.

 

Eines wird jedoch oft unterschätzt – und manchmal auch zu wenig wahrgenommen: Die vielen Sitzungen bedingen einen enormen Aufwand, den unsere Verwaltung in den verschiedenen Abteilungen leisten muss. Die Zuarbeit für den Stadtrat ist enorm.

 

Die Sitzungen müssen durch die Verwaltung begleitet werden, die Tagesordnungspunkte müssen vorbereitet werden, sind protokollarisch nachzuarbeiten, ein großes Dankeschön an Frau Laumeister, anschließend müssen die Beschlüsse umgesetzt werden. Deshalb gilt mein ganz besonderer Dank natürlich allen Verwaltungsmitarbeitern, die letztlich die Stadtratsarbeit begleiten und an der Umsetzung mitwirken.

 

Die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats bitte ich aber auch um Verständnis, wenn nicht immer alle Anfragen und Wünsche zeitnah umgesetzt werden können.

 

Zudem muss die gesamte Aufgabenpalette der öffentlichen Verwaltung zum Wohl der Bürger funktionieren. Viele kleine und größere Zahnräder müssen in einander greifen und zusammen funktionieren, um die vielfältigen Aufgaben zu bewältigen.

 

Deshalb gilt mein herzliches Dankeschön allen städtischen Bediensteten

·         den Verwaltungsmitarbeitern im Rathaus,

·         sen Stadtgärtnern für die liebevolle Gestaltung unserer Stadt Marktheidenfeld,

·         den Mitarbeitern in der Kläranlage und im Wasserwerk,

·         den Bauhofmitarbeitern,

·         unserem Kitapersonal,

·         den Hausmeistern der städtischen Liegenschaften,

·         den Mitarbeitern in der Volkshochschule, Musikschule und Touristinformation,

·         im JUZ und Familienstützpunkt.

 

Hervorheben möchte ich in diesem Jahr Frau Albert, die unser Stadtjubiläum federführend geplant, organisiert und die verschiedenen Veranstaltungen durchgeführt und maßgeblich begleitet hat. Ihnen ein ganz herzliches Dankeschön, das auch allen Helfern gilt, die wir besonders in diesem Jahr über Gebühr gefordert haben. 

 

Dank gilt den Marktheidenfelder Unternehmen, Handwerkern und Firmen, die für unsere Bevölkerung in ausreichender Zahl Arbeitsplätze zur Verfügung stellen.

 

Ein herzliches Dankeschön an die Hilfsorganisationen, die für die Sicherheit unserer Bevölkerung verantwortlich zeichnen: Feuerwehr, THW, BRK und Polizei.

 

Ebenso den Verantwortlichen in den Marktheidenfelder Vereinen und Organisationen, die überwiegend ehrenamtlich für die Menschen in unserer Stadt tätig sind.

Der Presse danke ich für die gute und faire Zusammenarbeit.

Zum Abschluss nochmals ein herzliches Dankeschön an den gesamten Stadtrat für den Einsatz für unsere Stadt, die gute Zusammenarbeit und meinen Vertretern – dem 2. Bürgermeister Christian Menig und der 3. Bürgermeisterin Susanne Rinno – vielen Dank für die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit und – wann immer notwendig – eine verlässliche Vertretung.

Dankeschön an die Familie Roth für die Bewirtung!

 

Frohe Weihnachten, besinnliche und erholsame Festtage und alles Gute für das Jahr 2024, besonders viel Gesundheit.“