Sitzung: 23.11.2023 Stadtrat
Am 01.07.2023 hat
die Stadtverwaltung der Antrag der SPD-Fraktion erreicht. Auf den Antrag wird
inhaltlich Bezug genommen.
In der
Stadtratssitzung vom 13.07.2023 wurde einstimmig nachfolgender Beschluss
gefasst:
„Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, eine inhaltliche Bilanz der bisherigen
Umsetzung der mit Unterstützung des Amts für ländliche Entwicklung Unterfranken
erarbeiteten Gemeindeentwicklungskonzepte aus dem Jahr 2015 für die sechs
Stadtteile zusammenzustellen und dem Stadtrat vorzulegen.
Dabei ist
insgesamt für jeden Stadtteil aufzuzeigen, welche der mit der Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger erarbeiteten und priorisierten Maßnahmen (auch
Kleinstmaßnahmen) inzwischen erledigt werden konnten. Außerdem ist zu
betrachten, welche Maßnahmen noch umgesetzt werden sollten und welche Maßnahmen
sich inzwischen eventuell erledigt haben.“
Das GEK-Konzept
ist auf der städtischen Homepage unter folgendem Link einsehbar: https://www.stadt-marktheidenfeld.de/container/jqueryupload/upload/uploads/20160210155840_GEK%20-%20Endbericht.pdf.
Die Verwaltung
hat den Sachstand der einzelnen Projekte aus dem GEK-Konzept in einer Tabelle
zusammengefasst.
Der
Beratungspunkt war bereits für die Stadtratssitzung vom 09.11.2023 vorgesehen,
wurde jedoch aufgrund der Fülle der zu beratenden Themen abgesetzt.
Fraktionsvorsitzender
Hermann Menig bedankt sich für die umfangreiche Sitzungsvorlage. Insbesondere
bezüglich der nicht weiterverfolgten Maßnahmen bittet er noch um Informationen
zu den Gründen hierfür.
Das Gremium
erörtert den Sachverhalt. Es wird herausgestellt, dass die Stadt viel Geld in
die Weiterentwicklung der Stadtteile investiert hat. Manche Projekte sehe man
durchaus noch als umsetzbar an. Die Priorisierung der gemeinsam mit der
Bevölkerung zusammengestellten Maßnahmen wird angesprochen.
Bauamtsleiter
Burk erwähnt die Fortführung des ELER-Programms, dessen Förder-Kriterien derzeit
erarbeitet würden.