Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Herr Stamm informiert das Gremium über den am gestrigen 08.11.2023 in der Verwaltung eingegangenen Antrag der Fraktion der SPD auf Absetzung des Tagesordnungspunktes „Antrag der SPD-Fraktion; Bilanz GEK (Gemeindeentwicklungskonzept)-Maßnahmen“. Fraktionsvorsitzender Hermann Menig erläutert, im Hinblick auf die umfangreiche Tagesordnung sei eine der Wichtigkeit des Themas geschuldete Diskussion nicht möglich und bittet, den Punkt in die Tagesordnung einer der folgenden Stadtratssitzungen aufzunehmen.


Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt „Antrag der SPD-Fraktion; Bilanz GEK (Gemeindeentwicklungskonzept)-Maßnahmen“ wird abgesetzt.


 

Herr Stamm hält fest, man werde den Punkt in der Stadtratssitzung am 23.11.2023 vorstellen und beraten.