Folgender Ablauf ist derzeit für die Haushaltsberatungen für 2024 geplant:

 

24.10.2023 Vorberatung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss

26.10.2023 Haushaltsrede des Ersten Bürgermeisters im Stadtrat

07.11.2023 Haushaltsreden der Fraktionen im Stadtrat

21.11.2023 Beratung über Änderungswünsche zum Haushalt im Stadtrat

07.12.2023 Verabschiedung des Haushalts im Stadtrat

 

Aus dem Stadtrat wurde angeregt zwei Sitzungen des Finanz- und Wirtschaftsausschusses durchzuführen, um den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt getrennt zu beraten.

 

Die Verwaltung hält eine Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für ausreichend.

 

Es sind folgende Varianten denkbar:

	Variante 1	Variante 2	Variante 3
Vorberatung/Finanz- und Wirtschaftsausschuss	24.10.2023	24.10.2023	24.10.2023
2. Vorberatung/Finanz- und Wirtschaftsausschuss		07.11.2023
Haushaltsrede des Ersten Bürgermeisters	26.10.2023	09.11.2023	26.10.2023
Haushaltsreden der Fraktionen	07.11.2023	21.11.2023	21.11.2023
Änderungswünsche der Fraktionen	21.11.2023	05.12.2023	05.12.2023
Verabschiedung des Haushalts im Stadtrrat	07.12.2023	19.12.2023	19.12.2023

 

Aufgrund der Diskussion wird bei den Varianten 2 und 3 die abschließende Sitzung (Verabschiedung des Haushalts) im Rahmen einer Sondersitzung am 14.12.2023 zur Abstimmung gegeben. Auch von der Möglichkeit, aufgrund der eventuell geringen Menge der Änderungswünsche diese im Rahmen einer regulären Sitzung zu behandeln, wird Abstand genommen. Die Änderungswünsche werden nun definitiv im Rahmen einer Sondersitzung beraten.

Beschluss:

 

Die Vorgehensweise zur Beratung des Haushalts 2024 wird entsprechend Variante 1 festgelegt.

 

mehrheitlich abgelehnt Ja 1  Nein 19 

 

 

Die Vorgehensweise zur Beratung des Haushalts 2024 wird entsprechend Variante 2 festgelegt.

 

Diese lautet wie folgt:

 

Vorberatung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 24.10.2023

2. Vorberatung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 07.11.2023

Haushaltsrede des Ersten Bürgermeisters im Stadtrat am 09.11.2023

Haushaltsreden der Fraktionen im Stadtrat am 21.11.2023 (Sondersitzung)

Änderungswünsche zum Haushalt im Stadtrat am 05.12.2023 (Sondersitzung)

Verabschiedung des Haushalts im Stadtrat am 14.12.2023 (Sondersitzung)

 

Abstimmungsvermerk:

 

Auf eine Abstimmung zu Variante 3 wird aufgrund der Zustimmung zu Variante 2 verzichtet.