In der Stadtratssitzung vom 29.06.2023 wurde die Volksfestverordnung erlassen. Die Verwaltung schlägt vor, ergänzend die Marktsatzung zu überarbeiten.

 

Der TOP wurde am 13.07.2023 und auch am 27.07.2023 von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Geschäftsleitender Beamter Hanakam erläutert kurz die umfangreiche Überarbeitung der Satzung und geht auf einzelne Abschnitte gesondert ein. Insbesondere verweist er auf den früheren § 6 „Verhalten auf dem Festplatz und im festgesetzten Messe- und Marktbereich („Laurenzi-Messe“), Reinhaltung“, welcher ersatzlos gestrichen worden sei, da der Inhalt dieses Satzungsabschnitts in die jüngst erlassene Volksfestverordnung integriert worden sei.

Beschluss:

 

Die Marktsatzung (Anlage 1 zum Protokoll) wird neu erlassen.