Bürgermeister Stamm berichtet zu den aktuellen Themen in der Stadt Marktheidenfeld wie folgt:

 

Am 24.06.2023 sei der Stadt Marktheidenfeld die Auszeichnung „Digitales Amt“ von der Staatsministerin Judith Gerlach überreicht worden. Die Bürgerinnen und Bürger könnten inzwischen 55 Dienstleistungen digital erledigen.

Wichtig sei der Verwaltung allerdings, weiterhin auch vor Ort im Bürgerbüro für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein. Ausländische, Ältere und nicht digital vernetzte Mitbürger sollen auch weiterhin ins Rathaus kommen können.

 

Herr Stamm informiert, im Jahr 2022 habe der Stadtrat sich zu 26 Sitzungen getroffen, der Bau- und Umweltausschuss zehnmal, verschiedene weitere Ausschüsse insgesamt 20mal. Die unterschiedlichen Beiräte seien insgesamt 22mal zusammengetreten und die Projektgruppe Radverkehr zu mehreren Sitzungen. Er dankt allen ehrenamtlichen Stadträten, Beiräten und Projektgruppen-Mitgliedern für ihre unentgeltliche und freiwillige Arbeit zugunsten der Stadt.

 

Er trägt vor:

„Über 90 Nationen leben in Marktheidenfeld.

·         deutlicher Zuzug ist auch bedingt durch die ca. 240 ausländischen Geflüchteten Mitbürgerinnen und Mitbürger (inkl. Notunterkunft im ehemaligen Krankenhaus und in der Gemeinschaftsunterkunft am Setzgraben)

·         Zuzug insgesamt hat Auswirkungen an den Bedarf an Schul- und Kitaplätzen und auf die Anforderungen an unsere VHS (Sprach- und Integrationskurse)

·         Die Situation hat sich verändert, besonders die Belegung der NUK (Notunterkunft) von ukrainischen Familien, überwiegend Frauen und Kinder, zu überwiegend alleinstehenden Männern aus Syrien, Afghanistan, etc.

 

Haushalt 2023

·         Vermögenshaushalt = Investitionen und Projekte, Baumaßnahmen

·         Verwaltungshaushalt = Löhne und lfd. Verwaltungsausgaben, Gebäudeunterhalt, freiwillige Leistungen, Kultur, Förderungen

·         aktuell stabile Finanzlage, Steuereinnahmen wie geplant

Die Kämmerin hat die aktuellen Zahlen beim Halbjahresbericht am 13.07.2023 im Stadtrat erläutert.

 

Altstadtfriedhof/Sanierung der Aussegnungshalle

·         Maßnahme abgeschlossen

 

Friedhof Altfeld/Sanierung der Aussegnungshalle

·         Maßnahme abgeschlossen

 

Kulturzentrum Franck Haus/Barrierefreier Zugang und behindertengerechte Toilette

·         Erreichbarkeit vorderer Ausstellungsbereich und Festsaal/ Eheschließungen

·         weitere Maßnahmen zur Barrierefreiheit, Antrag der Seniorenbeauftragten und des Behindertenbeauftragten liegt vor, Behandlung im Stadtrat am 27.07.2023

 

GEK = Gemeindeentwicklungskonzept – Maßnahmen in allen Stadtteilen umgesetzt

·         Bürgerhaus Michelrieth

•     weitgehend fertiggestellt

•     Außenanlage fertig, noch Restarbeiten im Innenbereich

•     Einweihung und Tag der Offenen Tür ist im September 2023 vorgesehen 

·         Bürgerhaus Glasofen

•     Baumaßnahme abgeschlossen 

•     Übergabe an die Bevölkerung im letzten Jahr

•     intensive Nutzung durch die Ortsbevölkerung

•     Vermietung erfolgt durch die Stadtverwaltung

•     Verwaltung vor Ort durch den Förderverein Vereinsgemeinschaft Glasofen

·         Schwabsgraben in Zimmern

•     Maßnahme abgeschlossen

•     Verbindung des Altortes mit der Ochsenwiese am Main

·         Bürgerpark Altfeld

•     Maßnahme abgeschlossen

•     Freizeitanlage mit Allwetterplatz

·         Brunnengestaltung in Oberwittbach

•     Maßnahme abgeschlossen

•     Erneuerung der beiden Dorfbrunnen mit Platzgestaltung

·         Ortseingang in Marienbrunn

•     Maßnahme abgeschlossen

•     Gestaltung des Ortseingangs von Marktheidenfeld kommend mit Brunnen

 

Laufende Projekte:

 

Kindertagesstätten

Allgemeines

·         fünf städtische Kindertagesstätten

(Baumhofstraße, Edith-Stein-Straße, Lohgraben, Kolpingstraße, Altfeld)

·         Kooperationsvereinbarung mit dem Waldkindergarten

·         Ca. 400 Kinder

·         100 Personalstellen

·         seit dem aktuellen Kitajahr erfolgt die Anmeldung für alle Kitas online über das Bayernportal

 

Planung Bau- und Erweiterungsmaßnahmen Kindertagesstätten

·         dringender Bedarf bei Kita Lohgraben und Kita Kolpingstraße

·         Erweiterung Kita Altfeld: Anbau an die bestehende Kita, zwei Gruppen (Krippengruppe + Regelgruppe), Vorstellung des Planungsstands am 27.07.2023 im Stadtrat durch das Architekturbüro Gruber-Hettiger-Haus, geplanter Baubeginn hängt von der Genehmigung der Regierung von Unterfranken und von der Baugenehmigung (Landratsamt Main-Spessart) ab

·         Neubau Kita Ludwigstraße (sechs Gruppen, evtl. mit integrativer Krippe in Zusammenarbeit mit der Lebenshilfe, aufgrund der voraussichtlichen Investitionshöhe ist ein sogenanntes VgV-Vergabeverfahren und eine europaweite Ausschreibung notwendig. Derzeit wird diese Ausschreibung vorbereitet, das Verfahren soll zeitnah starten.

·         Erweiterung Kita Kolpingstraße/Neubau = nächster Schritt

 

Schulen

·         Städtische Friedrich-Fleischmann-Grundschule

•     Erweiterungsbau mit Mensa

•     Planungsphase, derzeit Abstimmung mit der Regierung von Unterfranken

·         Schulverband Mittelschule Marktheidenfeld

•     Generalsanierung; Planung abgeschlossen, Baugenehmigung und die schulaufsichtliche Genehmigung der Regierung von Unterfranken sind erteilt

•     erste Ausschreibungen sind erfolgt

•     großes Kostenvolumen

•     Anteil der Stadt Marktheidenfeld über die Schulverbandsumlage 38 %

·         Weiterführende Schulen – Balthasar-Neumann-Gymnasium und Staatliche Realschule

•     Neubau der Main-Spessart-Halle ist geplant und soll zeitnah umgesetzt werden

•     Gymnasium und Realschule aktuell in der sog. Leistungsphase 0 (Grundlagenermittlung), Schulform etc. in enger Abstimmung mit den Schulfamilien.

•     Problem Landkreis-Finanzen

 

Wohnraumentwicklung

·         Ziegeleigelände vorauss. ca. 85 Wohneinheiten

•     Erschließung durch privaten Investor

•     dem Bebauungsplan wurde durch den Stadtrat zugestimmt

·         Wohnbaugebiet Märzfeld in Altfeld – 40 Bauplätze

•     Städtische Erschließung wird derzeit umgesetzt

•     geplante Fertigstellung bis Mitte 2024

·         Wohnbaugebiet Marienbrunn – noch keine Größe festgelegt

•     Haushaltsmittel für Planung stehen zur Verfügung

•     Bedarf muss für eine Umsetzung dem Landratsamt Main-Spessart nachgewiesen werden

•     aktuelle Situation Wohnbau beachten

 

Innerstädtische Wohnraumplanungen (siehe Punkt Udo-Lermann-Areal)

 

Gewerbepark Söllershöhe

·         Erste Gewerbeansiedlungen sind erfolgt.

·         Sondergebiet mit Nahversorger und Bäckerei/Cafe und Handwerkerversorger ist fertiggestellt.

·         Für den Verkauf von weiteren Gewerbeflächen gibt es Interessenten und schon Reservierungen/Zusagen.

·         THW Ortsverband Marktheidenfeld plant dort eine neue Unterkunft, Grundstücksverhandlungen mit der BIMA (Bundesimmobilienanstalt) laufen.

 

Soziale Wohnungsbau Säule II am Südring, 24 Wohnungen und Wohngemeinschaft für behinderte Menschen in Zusammenarbeit mit der Lebenshilfe

·         unbefriedigender Baufortschritt

·         Interessenten können sich bereits bewerben, Aufruf in der Brücke zum Bürger und Homepage der Stadt (Liegenschaftsamt), Begleitung durch eine externe Hausverwaltung, wie Säule I am Goerdelerring

·         Fertigstellung für Herbst 2023 geplant

·         Innenarbeiten weitgehend fertiggestellt

·         Außendämmung wird aktuell angebracht

·         anschließend sofort Außenarbeiten

 

Altstadtsanierung

·         INSEK – Integriertes Nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept – wurde 2022 fertiggestellt

·         Grundlage für künftige Stadtentwicklung und Förderung der Städtebauförderung

·         Sanierungsgebiet für die Altstadtsanierung wurde neu festgelegt, Kommunales Förderprogramm, Beantragung von Fördermitteln und steuerliche Berücksichtigung möglich

·         Stadtumbaugebiet wurde neu festgelegt – Fördergebiet für städtische Projekte im Rahmen der Städtebauförderung

·         neues Büro für die Sanierungsberatung der Stadt, Schirmer Architekten, Frau Franzke

 

Barrierefrei Altstadt

·         Komfortstreifen in der Untertorstraße und der Fahrgasse fertiggestellt

·         nächste Maßnahme ist die Obertorstraße, dort müssen die Kanal- und Wasserleitungen ersetzt werden – größere Maßnahme, Abstimmung mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden erforderlich

·         geplant ab 2026

·         Marktplatz wird anschließend umgesetzt

·         Komfortstreifen am Mainkai im Rahmen der Mainufergestaltung mit planen

 

Udo-Lermann-Areal (keine städtische Maßnahme)

·         Udo-Lermann-Areal/Nord

Investor plant (Nahversorger, Drogeriemarkt, Alterswohnen, Pflegeeinrichtung), aktuell Bebauungsplan-Verfahren, Einwendungen eingegangen, Projektentwicklung aufgrund der aktuellen Gegebenheiten abwarten

·         Udo-Lermann-Areal/Süd

Wohnbebauung geplant, Bauvoranfrage eingegangen, Stellungnahme des Landratsamts Main-Spessart steht noch aus

 

Baumhofquartier und Belegungssituation Geflüchtete

·         Neubau eines Kreisseniorenheims durch den Landkreis Main-Spessart geplant

·         Quartiersentwicklung Baumhofquartier durch den Landkreis Main-Spessart, Planungsbüro ist beauftragt

·         Antrag des Landkreises Main-Spessart auf Aufstellung eines Bebauungsplans wurde vom Stadtrat zugestimmt

·         weitere Planung durch den Landkreis (Stadtrat hat entschieden, keine Grundstücke in die Planung mit einzubringen)

 

Wonnemar

·         Bad wird aktuell nicht betrieben, für das Bad verantwortlich ist der Insolvenzverwalter

·         Rechtsstreitigkeiten in verschiedenen anhängigen Verfahren

·         Das Schiedsgerichtsurteil hat der Stadt das Bad zugesprochen und die Übertragung des Erbbaurechts.

·         Um dieses Urteil durchzusetzen ist die Vollsteckbarkeit notwendig.

·         Diese und die Herausgabe des Bades sollte am 17.07.2023 beim OLG München entschieden werden.

·         Die Verhandlung wurde auf den 20.09.2023 vertagt.

·         Die vorsitzende Richterin hat dringend einen gütlichen Vergleich beider Parteien empfohlen, um keine weiteren Rechtsstreitigkeiten und Kosten zu verursachen. Der Fall ist sehr komplex und wird voraussichtlich nur weitere Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen.

·         Leider hat das Bayerische Oberste Landesgericht eine Unzulänglichkeit in der Begründung des Schiedsspruchs festgestellt und den zugrundeliegenden PPP-Vertag in Teilbereichen als unkonkret bezeichnet.

·         Zwei Szenarien sind denkbar:

•     Eine kleine Lösung mit der Rückübertragung und Herausgabe des Bades und ein separates Verfahren für eine etwaige Entschädigung.

•     Eine große Lösung, bei der die Frage der Entschädigung gleich mit verhandelt wird. 

·         Bei der Entschädigungsfrage liegen beide Parteien sehr weit auseinander. Da die Stadt mit öffentlichen Geldern arbeitet, ist eine Zahlung sehr genau zu prüfen.

·         Zielsetzung ist, einen Vergleich im Insolvenzverfahren anzustreben. Vergleichsverhandlungen wurden bereits vor dem Gerichtstermin durch die Stadt mit dem Insolvenzverwalter geführt, konnten aber aufgrund fehlender Unterlagen und neuer Forderungen nicht abgeschlossen werden. Die Gespräche mit dem Insolvenzverwalter wurden wiederaufgenommen.

·         Wir sind weiterhin bestrebt, das Bad zurückzuführen und der Bevölkerung wieder zugängig zu machen. Eine Zeitschiene ist nur schwierig zu benennen.

 

Glasfaserausbau der Telekom/Digitalisierung

·         Aktuell wird im Großteil des Stadtgebiets der Glasfaserausbau eigenwirtschaftlich durch eine Tochtergesellschaft der Telekom durchgeführt.

·         Der Ausbau führt zu vielen Verkehrsbehinderungen und Unannehmlichkeiten.

·         Die Stadt überwacht im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Ausführung der Arbeiten.

·         Um Hinweise an die Stadtverwaltung bei Kenntnis von möglichen Problemstellen wird gebeten.

 

Projekte in Planung

·         Ausbau der Würzburger Straße ab Kreuzung Mitteltorstraße bis nach der Einmündung Lohgraben (Straßenbau, Erneuerung der Wasserleitungen und der Kanäle) ab August/September 2023

 

Wasserversorgung

·         Umfangreiche Maßnahmen zur Sicherstellung unserer Wasserversorgung werden aktuell durchgeführt (Versuchsbohrungen für neue Brunnen, Bau eines Wasserwerks, Maßnahmen zur Sicherstellung unserer Wasserschutzgebiete).

·         Übergabeschacht zum Versorgungsnetz des Fernwasserverbandes Mittelmain (FWM) wurde fertiggestellt, als Sicherung der Trinkwasserversorgung für den Stadtteil Zimmern.

 

Mainufergestaltung

·         Planung zur Umsetzung im Bereich von der Alten Mainbrücke bis Biergarten soll in der Stadtratssitzung am 27.07.2023 vergeben werden, um möglichst zügig in eine Planung einzusteigen, Vergabe der Planungsleistungen Leistungsphase 1 + 2 (Grundlagenermittlung + Vorplanung) ist als Beschlussfassung vorgesehen.

 

Anwesen „Altes Pfarrhaus“ mit Pfarrgarten

·         Ankauf durch die Stadt ist erfolgt.

·         öffentliche und kulturelle Nutzung ist vorgesehen

·         Förderung durch die Städtebauförderung der Regierung von Unterfranken

·         Für die Stadtratssitzung am 27.07.2023 ist ein Grundsatzbeschluss für das weitere Vorgehen vorgesehen, um erste Planungsschritte einzuleiten.

 

Jugend und Familie, Sport- und Freizeit

·         Team JuZ – Frau Namyslo, Frau Welzenbach, Herr Schwab

·         Familienstützpunkt im Fränkischen Haus – Frau Jahn

·         Ferienprogramm mit der Kommunale Allianz

·         neues Spielgerät am Spielplatz Stauffenbergring aufgestellt

·         Jugendraum Altfeld wird neu geplant, Pläne Milchhäusle waren nicht sinnvoll umzusetzen

·         Inklusionsspielplatz an den Maradiesseen, Erneuerung Basketballplatz und ein neues Fussballfeld (der Planungsauftrag vergeben)

·         Beach-Volleyball-Platz auf dem Alten Sportplatz Nähe JuZ ist demnächst nutzbar

·         Outdoor-Fitnessanlage am gleichen Standort ebenfalls

·         neue Bänke am Mainkai

 

75 Jahre Stadterhebung

·         Festakt

·         Postkartenaktion „Gutes aus der Stadt“

·         Skulpturenausstellung – Kunst im öffentlichen Raum

·         Sommerfest mit Drachenbootrennen und Familientag

·         Fotoausstellung „Marktheidenfelder Persönlichkeiten“ – Franck-Haus

·         Tag des offenen Weinbergs

·         Festkonzert „Perlen konzertanter Blasmusik“, Marktheidenfelder Bläserensemble unter Leitung von Thomas Grön

·         Konzert zum Abschluss des Jubiliäumsjahres: „Carmina Burana“, Katholische Kantorei unter Leitung von Hermann Grollmann

 

Stadtmarketing

·         Veranstaltungen (z. B. Sommerfest zum Stadtjubiläum mit Drachenbootrennen, Konzerte im Stadtgärtchen, Weinbergerlebnistag)

·         Ausstellungen im Franck-Haus (z. B. „Marktheidenfelder Persönlichkeiten“)

·         Tourismus, VHS, Stadtbibliothek, Musikschule

·         Leerstandsprojekt „Dein Hädefeld“

·         Wettbewerb „Meefisch 2023“

 

Wirtschaftsstandort Marktheidenfeld

·         Beim Tag der Stadterhebung wurden Ehrenringe an verdiente Unternehmer verliehen:

•     Angelique Renkhoff Mücke – Vorstandsvorsitzende WAREMA

•     Erwin Fertig – Fertig Motors GmbH

•     Christoph Schleunung – Schleunungdruck und Druckhaus Mainfranken

 

Technologie-Transfer-Zentrum (TTZ) Marktheidenfeld – ein großer Tag für Marktheidenfeld

Am 11.07.2023 wurde in Beisein vom Bayerischen Wissenschaftsminister Markus Blume die Unterzeichnung der Stifterurkunde durch die beteiligten Firmen und Institutionen vorgenommen. Die Stiftungsprofessur wird von diesen über fünf Jahre mit 150.000 € jährlich finanziert. Die Berufung des Professors soll zeitnah erfolgen.

Der Freistaat investiert in dieses TTZ mit dem Titel „Nachhaltige digitale und additive Produktion“ als Anschubfinanzierung ca. 8 Mio € in die Ausstattung des TTZ (3D Drucker, etc.). Verortet wird das TTZ in Räumen der FOS/BOS Marktheidenfeld.

 

Neu: Aktionstag „Jobs mit Zukunft“

·         federführend von der Wirtschaftsförderung der Stadt im Zusammenarbeit mit den Marktheidenfelder Unternehmen

·         Bus-Shuttle“

 

Abschließend richtet der Erster Bürgermeister seinen Dank an Stadtrat und Stadtverwaltung. Aufgrund der guten finanziellen Situation der Stadt sei man in der Lage, viel zu tun. In der Stadtverwaltung seien aktuell 300 Personen damit beschäftigt, das hierfür Erforderliche zu bearbeiten und zu erledigen.