Am 01.06.2023 erreichte die Verwaltung ein Antrag der SPD-Fraktion. Auf diesen wird inhaltlich verwiesen.
Fraktionsvorsitzender Hermann Menig verliest den Antrag seiner Fraktion wie folgt:
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die
SPD-Fraktion des Stadtrats Marktheidenfeld stellt folgenden Antrag:
Der Stadtrat
der Stadt Marktheidenfeld möge beschließen:
Der Stadtrat
fordert die Stadtverwaltung auf, im Hinblick auf die bevorstehende Abkehr von
fossilen Brennstoffen zur Erzeugung von Heizwärme und Warmwasser eine Übersicht
über die energetischen Verhältnisse aller städtischen Gebäude, vor allem auch
der Wohngebäude, zusammenzustellen und dem Stadtrat vorzulegen. Dabei ist auf
eine Priorisierung notwendiger Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zu achten.
Begründung:
Unabhängig
von der gegenwärtigen Debatte um ein künftiges Gebäudeenergiegesetz des Bundes,
ist deutlich, dass die Stadt Marktheidenfeld im Hinblick auf ihre
Gebäudesubstanz in den den nächsten Jahren vor großen, nicht nur finanziellen,
Herausforderungen mit Blick auf die kommende Abkehr von fossilen Brennstoffen,
insbesondere Erdgas und Erdöl, stehen wird. Dies ist nach unserem Erachten auch
deshalb so herausfordernd, weil wir außerdem eine ganze Reihe weiterer
kommunaler Pflichtaufgaben (Schulen, Kinderbetreuung, Infrastruktur, Straßen
und Wasserversorgung) zu stemmen haben.
Wir halten es
deshalb für notwendig, sich frühzeitig einen Überblick über die Dimension der
Aufgaben beim Austausch von Anlagen für Heizung und Wassererwärmung zu machen,
die sicher in vielen Fällen auch von Maßnahmen der Wärmeisolierung und der
Gewinnung regenerativer Energie (Fotovoltaik/Dachflächen) begleitet sein wird.
Ziel sollte es dabei sein, den Bestand unserer öffentlichen Gebäude, vor allem
unserer Wohnanlagen, zukunftsfähig und klimaschonend abzusichern.“
Die Fraktion
der SPD erläutert weitere Hintergründe zum Antrag.
Erster
Bürgermeister Stamm verweist auf eine bereits vorliegende Liste, welche im
Zusammenhang mit der Energiekrise erstellt worden sei. Diese könne man
ergänzen, hält er fest.
Das Gremium
diskutiert kurz den Sachverhalt.
Beschluss:
Die Stadtverwaltung
wird aufgefordert, im Hinblick auf die bevorstehende Abkehr von fossilen
Brennstoffen zur Erzeugung von Heizwärme und Warmwasser eine Übersicht über die
energetischen Verhältnisse aller städtischen Gebäude, vor allem auch der
Wohngebäude, zusammenzustellen und dem Stadtrat vorzulegen. Dabei ist auf eine
Priorisierung notwendiger Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zu achten.