Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

Am 01.06.2023 erreichte die Verwaltung ein Antrag der SPD-Fraktion. Auf diesen wird inhaltlich verwiesen.

 

Fraktionsvorsitzender Hermann Menig verliest den Antrag seiner Fraktion wie folgt:

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,  

die SPD-Fraktion des Stadtrats Marktheidenfeld stellt folgenden Antrag:

 

Der Stadtrat der Stadt Marktheidenfeld möge beschließen:

Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, im Hinblick auf die bevorstehende Abkehr von fossilen Brennstoffen zur Erzeugung von Heizwärme und Warmwasser eine Übersicht über die energetischen Verhältnisse aller städtischen Gebäude, vor allem auch der Wohngebäude, zusammenzustellen und dem Stadtrat vorzulegen. Dabei ist auf eine Priorisierung notwendiger Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zu achten.

 

Begründung:

Unabhängig von der gegenwärtigen Debatte um ein künftiges Gebäudeenergiegesetz des Bundes, ist deutlich, dass die Stadt Marktheidenfeld im Hinblick auf ihre Gebäudesubstanz in den den nächsten Jahren vor großen, nicht nur finanziellen, Herausforderungen mit Blick auf die kommende Abkehr von fossilen Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Erdöl, stehen wird. Dies ist nach unserem Erachten auch deshalb so herausfordernd, weil wir außerdem eine ganze Reihe weiterer kommunaler Pflichtaufgaben (Schulen, Kinderbetreuung, Infrastruktur, Straßen und Wasserversorgung) zu stemmen haben.

 

Wir halten es deshalb für notwendig, sich frühzeitig einen Überblick über die Dimension der Aufgaben beim Austausch von Anlagen für Heizung und Wassererwärmung zu machen, die sicher in vielen Fällen auch von Maßnahmen der Wärmeisolierung und der Gewinnung regenerativer Energie (Fotovoltaik/Dachflächen) begleitet sein wird. Ziel sollte es dabei sein, den Bestand unserer öffentlichen Gebäude, vor allem unserer Wohnanlagen, zukunftsfähig und klimaschonend abzusichern.“

 

Die Fraktion der SPD erläutert weitere Hintergründe zum Antrag.

 

Erster Bürgermeister Stamm verweist auf eine bereits vorliegende Liste, welche im Zusammenhang mit der Energiekrise erstellt worden sei. Diese könne man ergänzen, hält er fest.

 

Das Gremium diskutiert kurz den Sachverhalt.


Beschluss:

 

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, im Hinblick auf die bevorstehende Abkehr von fossilen Brennstoffen zur Erzeugung von Heizwärme und Warmwasser eine Übersicht über die energetischen Verhältnisse aller städtischen Gebäude, vor allem auch der Wohngebäude, zusammenzustellen und dem Stadtrat vorzulegen. Dabei ist auf eine Priorisierung notwendiger Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zu achten.