Sitzung: 27.04.2023 Stadtrat
Am 17.09.2020 hat
der Stadtrat Folgendes einstimmig beschlossen:
„Es wird eine Projektgruppe zur
Mainufergestaltung unter Einbindung der Bevölkerung gebildet. Es soll eine
externe Begleitung mit Visionstagen erfolgen. Die vorhandene Planung ist zu berücksichtigen.
Im September bzw. Oktober 2020 soll die Projektgruppe ihre Arbeit aufnehmen.
Folgende Beiräte werden gegründet:
Sanierungsbeirat, Umweltbeirat, Sozialbeirat
und Stadtentwicklungsbeirat
Die Fraktionen werden gebeten, geeignete
Personen vorzuschlagen. Die Besetzung erfolgt analog des
Stadtentwicklungsausschusses mit zehn Personen.
(Hinweis: Dies gilt für die Beiräte. Die
Projektgruppe zur Mainufergestaltung ist offen.)“
Die Besetzung der
Beiräte und die Protokolle sind auf der Homepage https://www.stadt-marktheidenfeld.de/rathaus-burgerservice/burgerbeteiligung/beirate zu finden.
Alle Beiräte
arbeiten eigenständig und konstruktiv. Die Beiratsvorsitzenden wurden zu einer
Besprechung eingeladen. Die Vorsitzenden des Sozial- und des
Stadtentwicklungsbeirats waren anwesend und haben erläutert, dass sie sich
konkrete Arbeitsaufträge vom Stadtrat wünschen.
Einige
Beiratsmitglieder sind ausgeschieden. Die Fraktionen sind aufgefordert, neue
Personen vorzuschlagen.
Der Geschäftsleitende
Beamte Hanakam erläutert den Sachverhalt umfassend. Alle Beiräte seien sehr
aktiv. Während Sanierungsbeirat und Umweltbeirat konkrete Aufträge aus dem
Stadtrat erhalten würden und sich u. a. mit Baugesuchen und Stellungnahmen bzw.
mit dem Projekt Main Cleanup oder einer Lichtleitlinie befassen, würden
Stadtentwicklungsbeirat und Sozialbeirat sehr frei arbeiten.
Erster
Bürgermeister Stamm und der Geschäftsleitende Beamte Hanakam erklären, dass die
Beiräte vom Stadtrat einberufen worden seien. Auch die Mitglieder seien vom
Stadtrat benannt worden und die Verwaltung habe das Gremium über die Besetzung und
Änderungen in der Besetzung informiert.
Fraktionsvorsitzender
Hermann Menig stellt fest, dass die Beiräte sich mit den Angelegenheiten
vorberatend beschäftigen sollten, die der Stadtrat aus Kapazitätsgründen
zunächst nicht vertieft behandeln könne. Die finale Beschlussfassung obliege
jedoch dem Stadtrat.
Stadtrat Keller
weist darauf hin, dass die Aufgabenbereiche der verschiedenen Beiräte sehr
unterschiedlich seien und dass aufgrund dieser unterschiedlichen Arbeitsweise
teilweise Verärgerung und Frustration entstehen würden.
Stadtrat Harth
sieht das Engagement der Beiräte grundsätzlich als äußerst bedeutsam an. Die
Bürgerbeteiligung solle aber wieder projektorientierter ausgestaltet werden.
Das Gremium ist
sich einig, dass den Beiräten künftig mehr konkrete Aufgaben und Arbeitsbereiche
zugeordnet werden sollten. Bestenfalls könnten die Beiräte die Themen des
Stadtrats begleiten und Anregungen und Ideen zuführen. Es wird festgestellt, man
habe Parallelstrukturen geschaffen.
Damit
Missverständnisse künftig vermieden werden können, müsse die Kommunikation
zwischen den Beiratsmitgliedern und den jeweiligen Fraktionen verbessert werden,
resümiert Fraktionsvorsitzende Hospes. Ein Problem sei zudem, dass die
Protokolle der Beiratssitzungen zu spät eingesehen werden können, ergänzt Fraktionsvorsitzender
Wagner. Um den Informationsfluss zu verbessern, wird vorgeschlagen, den
Stadträten die Protokolle der Beiratssitzungen als Entwurf vorab zur Verfügung
zu stellen. Der Geschäftsleitende Beamte Hanakam verspricht, dieser Vorschlag werde
mit den Ansprechpartnern der Beiräte besprochen und nach Möglichkeit umgesetzt.