Am 17.09.2020 hat der Stadtrat Folgendes einstimmig beschlossen:

 

„Es wird eine Projektgruppe zur Mainufergestaltung unter Einbindung der Bevölkerung gebildet. Es soll eine externe Begleitung mit Visionstagen erfolgen. Die vorhandene Planung ist zu berücksichtigen. Im September bzw. Oktober 2020 soll die Projektgruppe ihre Arbeit aufnehmen.

 

Folgende Beiräte werden gegründet:

Sanierungsbeirat, Umweltbeirat, Sozialbeirat und Stadtentwicklungsbeirat

 

Die Fraktionen werden gebeten, geeignete Personen vorzuschlagen. Die Besetzung erfolgt analog des Stadtentwicklungsausschusses mit zehn Personen.

(Hinweis: Dies gilt für die Beiräte. Die Projektgruppe zur Mainufergestaltung ist offen.)“

 

Die Besetzung der Beiräte und die Protokolle sind auf der Homepage https://www.stadt-marktheidenfeld.de/rathaus-burgerservice/burgerbeteiligung/beirate zu finden.

 

Alle Beiräte arbeiten eigenständig und konstruktiv. Die Beiratsvorsitzenden wurden zu einer Besprechung eingeladen. Die Vorsitzenden des Sozial- und des Stadtentwicklungsbeirats waren anwesend und haben erläutert, dass sie sich konkrete Arbeitsaufträge vom Stadtrat wünschen.

 

Einige Beiratsmitglieder sind ausgeschieden. Die Fraktionen sind aufgefordert, neue Personen vorzuschlagen.

 

Der Geschäftsleitende Beamte Hanakam erläutert den Sachverhalt umfassend. Alle Beiräte seien sehr aktiv. Während Sanierungsbeirat und Umweltbeirat konkrete Aufträge aus dem Stadtrat erhalten würden und sich u. a. mit Baugesuchen und Stellungnahmen bzw. mit dem Projekt Main Cleanup oder einer Lichtleitlinie befassen, würden Stadtentwicklungsbeirat und Sozialbeirat sehr frei arbeiten.

 

Erster Bürgermeister Stamm und der Geschäftsleitende Beamte Hanakam erklären, dass die Beiräte vom Stadtrat einberufen worden seien. Auch die Mitglieder seien vom Stadtrat benannt worden und die Verwaltung habe das Gremium über die Besetzung und Änderungen in der Besetzung informiert.

 

Fraktionsvorsitzender Hermann Menig stellt fest, dass die Beiräte sich mit den Angelegenheiten vorberatend beschäftigen sollten, die der Stadtrat aus Kapazitätsgründen zunächst nicht vertieft behandeln könne. Die finale Beschlussfassung obliege jedoch dem Stadtrat.

 

Stadtrat Keller weist darauf hin, dass die Aufgabenbereiche der verschiedenen Beiräte sehr unterschiedlich seien und dass aufgrund dieser unterschiedlichen Arbeitsweise teilweise Verärgerung und Frustration entstehen würden.

 

Stadtrat Harth sieht das Engagement der Beiräte grundsätzlich als äußerst bedeutsam an. Die Bürgerbeteiligung solle aber wieder projektorientierter ausgestaltet werden.

 

Das Gremium ist sich einig, dass den Beiräten künftig mehr konkrete Aufgaben und Arbeitsbereiche zugeordnet werden sollten. Bestenfalls könnten die Beiräte die Themen des Stadtrats begleiten und Anregungen und Ideen zuführen. Es wird festgestellt, man habe Parallelstrukturen geschaffen.

 

Damit Missverständnisse künftig vermieden werden können, müsse die Kommunikation zwischen den Beiratsmitgliedern und den jeweiligen Fraktionen verbessert werden, resümiert Fraktionsvorsitzende Hospes. Ein Problem sei zudem, dass die Protokolle der Beiratssitzungen zu spät eingesehen werden können, ergänzt Fraktionsvorsitzender Wagner. Um den Informationsfluss zu verbessern, wird vorgeschlagen, den Stadträten die Protokolle der Beiratssitzungen als Entwurf vorab zur Verfügung zu stellen. Der Geschäftsleitende Beamte Hanakam verspricht, dieser Vorschlag werde mit den Ansprechpartnern der Beiräte besprochen und nach Möglichkeit umgesetzt.