Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 12

(Bei Behandlung des Tagesordnungspunktes sind Markus Buortesch und Daniel Birkmair von der Firma Greenovative GmbH, Nürnberg, anwesend.)

 

Mit Schreiben vom 16.01.2023 beantragt die Firma greenovative ein Bauleitplanverfahren zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 393, 396 und 397 der Gemarkung Michelrieth.

 

Mit dem Grundstückseigentümer ist ein Gestattungsvertrag zur Nutzung der Grundstücke abgeschlossen. Das Bayernwerk hat eine Zusage zur Einspeisung erteilt. Diese soll zwischen den Stationen Altfeld 67 und Altfeld 69 erfolgen.

 

Es bedarf einer grundsätzlichen Entscheidung der Stadt Marktheidenfeld, ob sie mit der Firma greenovative ein solches Vorhaben verwirklichen und ein Bauleitplanverfahren einleiten möchte.

 

Danach bedarf es des Abschlusses eines Durchführungsvertrages und das Erstellen eines Vorhaben- und Erschließungsplans (§ 12 Abs. 1 BauGB). Dies kann aber auch im Zuge des Bauleitplanverfahrens erfolgen. Nach der Chronologie des § 12 BauGB erfolgt eine Entscheidung über den Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens als zweiter Schritt (§ 12 Abs. 2 BauGB).

 

Herr Buortesch stellt die Fa. Greenovative GmbH anhand einer Präsentation vor. Er geht auf bisher realisierte Projekte ein. Herr Birkmair erläutert das in Michelrieth geplante Projekt detailliert. Herr Buortesch umreißt eine mögliche Bürgerbeteiligung.

 

Das Gremium diskutiert den Sachverhalt ausführlich. Herr Birkmair und Herr Buortesch beantworten die Fragen der Stadträte. Insbesondere die Stichworte „freie (Industrie-)Dachflächen“, „Entzug der landwirtschaftlichen Nutzung der Flächen“ und die Infragestellung des avisierten Standorts finden teilweise mehrfach Erwähnung.


Beschluss:

 

Das Verfahren nach § 12 BauGB zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf den Fl.-Nrn. 393, 396 und 397 der Gemarkung Michelrieth wird durchgeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten.