„Herzlich willkommen zur Jahresschlusssitzung des Stadtrats der Stadt Marktheidenfeld für das Jahr 2022.

 

Begrüßen möchte ich im Namen der Stadt Marktheidenfeld:

·         die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,

·         den Ortssprecher aus Zimmern,

·         unsere Altbürgermeisterin Helga Schmidt-Neder

·         unseren Ehrenbürger und Altbürgermeister Dr. Leonhard Scherg,

·         unseren Ehrenbürger und Altlandrat Armin Grein,

·         unsere Ehrenringträgerinnen und -träger,

·         unseren Behindertenbeauftragten Herrn Beutner

·         unsere Verwaltungsmitarbeiter,

·         ganz herzlich die Partnerinnen und Partner der Mandatsträger und Gäste,

·         die Vertreter der Lokalpresse. 

·         Einige Sitzungsteilnehmer haben kurzfristig krankheitsbedingt abgesagt, u. a. unsere Landrätin Sabine Sitter, herzliche Grüße.

Ich freue mich sehr, sie alle begrüßen zu dürfen und wünsche uns einen schönen Abend. Nach zwei Jahren ohne diesen traditionellen Jahresabschluss, können wir uns endlich wieder in diesem festlichen Rahmen treffen. Für einige der hier Anwesenden, wie auch für mich, ist es tatsächlich nach zweieinhalb Jahren Amtszeit als Stadträtinnen und Stadträte die erste Jahresschlusssitzung. Alle anderen haben diese Sitzung, meist im Sitzungssaal des Rathauses, ja schon öfter erlebt.

 

Zu Beginn meiner Ansprache wollen wir den Menschen gedenken, die sich für das öffentliche Leben unserer Stadt eingesetzt haben und die seit der letzten Jahresschlusssitzung 2019 verstorben sind, die diesem Kreis angehört haben

 

Verstorben sind:

·         31.12.2019 Uwe Lambinus, ehem. Stadtrat, MdB, Ehrenbürger,

·         19.01.2020 Gertrud Fries, Vorsitzende des Seniorenbeirats,

·         21.11.2020 Lilo Laugg, ehem. Stadträtin und Ehrenringträgerin,

·         06.12.2020 Ludwig Hauck, ehem. Stadtrat und Ehrenringträger,

·         17.12.2020 Dr. Michael Deubert, Ehrenringträger,

·         21.08.2021 Altbürgermeister Georg Fertig,

·         29.12.2021 Behindertenbeauftragter Heinz Peter,

·         28.02.2022 Manfred Koch, ehemaliger Stadtrat,

·         28.07.2022 Harald Greß, ehemaliger Gemeinderat Zimmern,

·         18.11.2022 Ehrenringträger Domkapitular und Prälat Karl Rost.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist gute Gepflogenheit, dass zur Jahresschlusssitzung der Bürgermeister und ein Stadtratsmitglied stellvertretend für alle Fraktionen spricht. In diesem Jahr hat ebenfalls ein Neuling, Heinz Richter, als Fraktionsvorsitzender von proMAR diese Aufgabe übernommen. Wichtigster „Tagesordnungspunkt“ ist heute allerdings der Begegnungscharakter der im Mittelpunkt stehen soll und ein unterhaltsamer Abend mit guten Gesprächen.

 

Erlauben sie mir bitte, nicht nur auf das letzte Jahr zurück zu blicken, sondern auch auf die letzten zweieinhalb Jahre.

Im Mai 2020 begann die Amtszeit für die neuen Stadtratsmitglieder und für mich als Bürgermeister. Der Stadtrat hatte sich stark verändert, zehn neue Stadtratsmitglieder, ein neuer Bürgermeister und zwei neue Fraktionen wurden von den Bürgern gewählt.  

 

Im Gegensatz zu den Vorstellungen, wie die Stadtratsarbeit sein soll und wie wir uns die Begegnungen mit der Öffentlichkeit vorgestellt haben, begann unser Wirken mit starken Einschränkungen durch die gerade entstandene Coronapandemie.

 

Wir kennen in der aktuellen Stadtratszusammensetzung nur den großen Sitzungssaal mit den schon gewohnten Abständen. Die engere Sitzungsatmosphäre kennen nur die Stadtratsmitglieder, die schon länger dabei sind. Und wir mussten viele Sitzungen mit Masken in den verschiedensten Ausführungen bestreiten und Testungen vornehmen. Zudem die ständig neuen Regelungen und Vorschriften in Zusammenhang mit der Coronapandemie.

 

Es galt auch öffentlich mit den verschiedenen Sichtweisen umzugehen, gemeinsam als Stadtrat Position zu beziehen und mit Spaziergänge und Demonstrationen in allen Ausprägungen umzugehen. Genau in diesem Bereich wurden allerdings auch Grenzen überschritten, bis hin zu massiven persönlichen, glücklicherweise nur verbalen Anfeindungen.

 

Zudem haben uns viele Begegnungen als Stadtrat gefehlt. Zum einen natürlich die öffentlichen Begegnungen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern. Nach sehr intensiven Kontakten in der Zeit des Wahlkampfs war das öffentliche Leben völlig heruntergefahren und fast keine Kontakte möglich. Sicher eine Situation, die wir uns alle nicht gewünscht haben und die zu meistern war.

 

Zum anderen fehlten uns die internen Begegnungen als Stadtrat auch außerhalb der Sitzungen, die es durchaus braucht, um als gemeinsames Gremium zum Wohl unserer Stadt zu wirken, Begegnungen bei Festen und Veranstaltungen oder einfach nur im Kollegenkreis. Viele Situationen und Augenblicke, die nicht möglich waren und die wir auch nicht nachholen können.

 

Wir mussten uns genau in dieser schwierigen Phase als Stadtrat neu finden, die Zusammenarbeit prägen und mit einer für uns in allen Lebensbereichen neuen Situation zurechtfinden.

 

Aus meiner Sicht ist das allerdings, trotz aller Widrigkeiten, sehr gut gelungen. Wir diskutieren durchaus kontrovers, aber sehr konstruktiv und sachlich. Mehrheiten wechseln bei vielen Entscheidungen und selbst innerhalb der Fraktionen erfolgen oft unterschiedliche Abstimmungsverhalten, die in vielen Fällen nur knappe Mehrheiten ergeben. Das ist doch echte Kommunalpolitik – und genau das erwarten die Bürgerinnen und Bürger aus Marktheidenfeld von uns.

 

Ich persönlich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen für das gute und offene Miteinander und die Unterstützung, die ich besonders in den ersten Monaten der Amtszeit erfahren durfte. Zugegeben: Wir fordern alle Mandatsträger mit den vielen Themen und der Anzahl der Sitzungen. Das bringt nun mal die Größe der Stadt, die Vielfalt der Aufgaben und die Leistungsfähigkeit dieser Stadt mit sich.

 

Diese Leistungsfähigkeit ist natürlich eng verbunden mit den in Marktheidenfeld ansässigen Unternehmen. Gut florierende Firmen bringen der Stadt auch gute Einnahmen, vornehmlich aus der Gewerbesteuer.

Die Stadt Marktheidenfeld bietet mit den zur Verfügung stehenden Gewerbeflächen die Möglichkeit, Gewerbebetriebe in Marktheidenfeld anzusiedeln. Im Gewerbepark Söllershöhe können sich auch künftig weitere Unternehmen in Marktheidenfeld anzusiedeln. Erste Gewerbeansiedlungen sind erfolgt, weitere Gewerbeflächen sind verkauft und im Sondergebiet wurden erst kürzlich zwei Geschäfte für die Nahversorgung der Bevölkerung eröffnet.

 

Die Zahl der Arbeitsplätze in und um Marktheidenfeld ist großartig und bietet den Menschen in der Region beste Beschäftigungsmöglichkeiten.

Deshalb gilt mein ganz besonderer Dank den unternehmerischen Entscheidungen der Firmen für diese Region. Wir werden auch weiterhin versuchen, die Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen.

 

Hoffnung setze ich auf die Einrichtung des Technologie-Transfer-Zentrums in den Räumen der FOS/BOS durch den Landkreis Main Spessart, das sicherlich einen weiteren Schub für die Entwicklung der Unternehmen im Landkreis geben kann.

 

Auf die Stadtratsarbeit im vergangenen Jahr wird Heinz Richter eingehen und die wesentlichen Entwicklungen aufzeigen.

 

Erfreulich war, dass wir in 2022 endlich wieder eine richtige Laurenzi-Messe feiern durften und weitere Veranstaltungen wie Konzerte im Stadtgärtchen und die Musik zum Feierabend anbieten konnten. Das Kulturangebot im Franck-Haus begeistert immer wieder die Besucher, ein besonderer Höhepunkt war am vergangenen Sonntag die Verleihung des Kunstpreises an Helmut Droll.  

 

Zwei Themen möchte ich dennoch ansprechen, auch auf die Gefahr hin, dass wir uns wiederholen.

 

Wir haben ein neues INSEK auf den Weg gebracht und die neuen Gebietsabgrenzungen und Fördergebiete festgelegt. Die Grundlagen für die künftige Stadtentwicklung, aber auch für die Förderung im Altstadtbereich und für eigenen Maßnahmen für die Städtebauförderung sind somit vorhanden. Jetzt können auch weitere Schritte für die lange gewünschte Mainufergestaltung erfolgen. Insgesamt ein aufwendiger Prozess, mit sehr differenzierten Sichtweisen, der letztlich doch erfolgreich abgeschlossen wurde. 

 

Zu den laufenden Themen verfolgt uns ein Thema, ähnlich der Coronapandemie, bereits über unsere gesamte Amtszeit – das Wonnemar.

Besonders in der Verwaltung verursacht die Problematik um das Bad einen unglaublichen Aufwand: Die Abstimmung der rechtlichen Problematik mit unserem Rechtsbeistand, die Kontrollgänge und eigentlich täglich Überlegungen, wie wir die rechtlichen Situationen meistern.

Das Thema Wonnemar hat uns sicherlich am intensivsten in den letzten 2 ½ Jahren beschäftigt. Begonnen mit dem Versuch, die Situation mit InterSPA zu bereinigen und eine Einigung zu erzielen, hat sich eine für uns alle nicht vorhersehbare Entwicklung gezeigt. Um nur noch einige Schlagworte zu nennen:

·         coronabedingte Schließung,

·         keine Wiedereröffnung,

·         Kündigung des gesamten Personals,

·         Insolvenz der Betreibergesellschaft,

·         keine Einigung im vereinbarten Rechtsweg bei Streitigkeiten der Vertragspartner, bis hin zum Schiedsgerichtsverfahren,

·         Schiedsgerichtsverfahren umfänglich gewonnen, Rückübertragung des Erbbaurechts, Herausgabe des Bades, Schadenersatz,

·         Geständnis des Geschäftsführers wegen Abgabenhinterziehung,

·         ein weiteres Insolvenzverfahren, jetzt der Besitzgesellschaft,

·         Verfahrensverlauf, der für unsere Bevölkerung nicht mehr verständlich zu erläutern ist,

·         ein vorläufiger Insolvenzverwalter, der weiterhin versucht, aus dem Bad finanzielle Forderungen zu generieren und eine Rückübertragung an die Stadt zu blockieren,

·         Hoffnung, dass das OLG München Anfang 2023 über die Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs entscheidet.

 

Und gerade bei der Situation Wonnemar, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben wir immer mit einer Stimme gesprochen, einstimmige Entscheidungen getroffen und uns nicht vom klaren Weg der Rückführung des Bades in die kommunale Hand abbringen lassen. Das war ein starkes Zeichen von Zusammenhalt und gemeinsamer Zielrichtung, dafür ein herzliches Dankeschön. 

 

Alle aktuellen Themen müssen natürlich im Stadtrat besprochen, die entsprechenden Beschlüsse gefasst und von der Verwaltung umgesetzt werden.

 

Deshalb gilt mein ganz besonderer Dank natürlich den Verwaltungsmitarbeitern, die heute hier sind und die maßgeblich für die Stadtratsarbeit verantwortlich sind.

 

Wir haben uns im Jahr 2022:

·         zu 25 Stadtratssitzungen und

·         zu 31 Ausschusssitzungen getroffen und die berufenen Beiräte und Projektgruppen 20 Sitzungen abgehalten.

 

Ein enormer zeitlicher Aufwand für die Stadträtinnen und Stadträte zum Wohl der Allgemeinheit.

 

Eines wird jedoch oft unterschätzt – und manchmal auch zu wenig wertgeschätzt: Die vielen Sitzungen bedingen einen enormen Aufwand, den unsere Verwaltung in den verschiedenen Abteilungen leisten muss.

Die Tagesordnungspunkte müssen vorbereitet werden, sind protokollarisch nachzuarbeiten, anschließend müssen die Beschlüsse umgesetzt werden. Deshalb gilt mein ganz besonderer Dank natürlich allen Verwaltungsmitarbeitern, die letztlich die Stadtratsarbeit begleiten und an der Umsetzung mitwirken.

Die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats bitte ich um Verständnis, wenn nicht immer alle Anfragen und Wünsche zeitnah umgesetzt werden.

 

Zudem muss die gesamte Aufgabenpalette der öffentlichen Verwaltung zum Wohl der Bürger funktionieren. Viele kleine und größere Zahnräder müssen in einander greifen und zusammen funktionieren, um die vielfältigen Aufgaben zu bewältigen.

Deshalb gilt mein herzliches Dankeschön allen städtischen Bediensteten:

·         den Verwaltungsmitarbeitern im Rathaus,

·         den Stadtgärtnern für die liebevolle Gestaltung unserer Stadt Marktheidenfeld,

·         den Mitarbeitern in der Kläranlage und im Wasserwerk,

·         den Bauhofmitarbeitern,

·         unserem Kitapersonal,

·         Hausmeistern der städtischen Liegenschaft

·         Mitarbeitern in der Volkshochschule, Musikschule und Touristinformation

 

Als Verwaltung beschäftigt uns das Thema Personal zunehmend. Mit der Integration der Volkshochschule und der Musikschule in städtische Hand ist der Personalkörper aktuell auf 270 Personen gestiegen. Alleine in den Kindertageseinrichtungen arbeiten ca. 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gerade dort und in vielen anderen Bereichen stellen wir fest, dass die Belastung des Personal massiv gestiegen ist. Die Bewältigung der Krisensituationen – Corona und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine – wirken sich zunehmend auf unser berufliches und privates Umfeld aus.  

 

Ein herzliches Dankeschön an die Hilfsorganisationen, die für die Sicherheit unserer Bevölkerung verantwortlich zeichnen:

·         Feuerwehr, THW, BRK und Polizei,

·         ebenso den Verantwortlichen in den Marktheidenfelder Vereinen und Organisationen, die überwiegend ehrenamtlich für die Menschen in unserer Stadt tätig sind,

·         ganz besonders allen ehrenamtlichen Helfern, die sich im Helferkreis für die Geflüchteten aus der Ukraine engagiert haben und allen, die sich für unser Gemeinwohl in vielfältiger Form engagieren.

Der Presse danke ich für die gute und faire Zusammenarbeit.

 

Ein Blick in das nächste Jahr:

Wir stehen wieder vor wichtigen Entscheidungen und Investitionen, die besonders den Bereich der Kindertageseinrichtungen, Schulen und Infrastruktur betreffen.

Unsere Wasserversorgung werden wir sichern und entsprechende Maßnahmen vorbereiten, um langfristig auf eine der wichtigsten Herausforderung – die Sicherung unserer Wasserversorgung – vorbereitet zu sein. 

Und wir feiern im nächsten Jahr 75 Jahre Stadterhebung, sicherlich mit einem Festakt am 08.04.2023, und mit vielen weiteren Veranstaltungen, Ausstellungen und Konzerten – lassen sie sich überraschen.

 

Marktheidenfeld und Umland sind sicherlich die Region im Landkreis, die auch zukünftig wachsen wird. Deshalb ist es wichtig, von Landkreisseite zu erkennen, dass die Rahmenbedingungen ebenfalls passen müssen. Schulen, Kindertageseinrichtungen und natürlich auch unser Schwimmbad sind wichtige Standortfaktoren, die wir brauchen, um die weitere Entwicklung zu unterstützen.

 

Das beginnt mit einem zukunftsweisenden Blick auf den ÖPNV, die Umsetzung der Bauprojekte der weiterführenden Schulen, eine unserer dringendsten Pflichtaufgaben, die nicht einem angespannten Kreishaushalt zum Opfer fallen dürfen.

 

Unsere Landrätin Frau Sitter hat den Schulstandort Marktheidenfeld bei der Abstimmung im Kreistag mit unterstützt und ich freue mich auch auf ihre weitere Unterstützung.

 

Zum Abschluss nochmals ein herzliches Dankeschön an den gesamten Stadtrat für den Einsatz für unsere Stadt und meinen Vertretern – dem 2. Bürgermeister Christian Menig und der 3. Bürgermeisterin Susanne Rinno – vielen Dank für die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit und – wann immer notwendig – eine verlässliche Vertretung.

Dankeschön an die Familie Roth für die Bewirtung!

 

Frohe Weihnachten, besinnliche und erholsame Festtage und alles Gute für das Jahr 2023, besonders viel Gesundheit.“