Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Aufgrund organisatorischer Änderungen ist die Satzung der Kindertagesstätten der Stadt Marktheidenfeld anzupassen.

 

Auf die Beratungen in der vorangegangenen Sitzung am 10.11.2022 wird Bezug genommen.

 

Das Gremium erörtert kurz den Sachverhalt. Geschäftsleitender Beamter Hanakam erläutert einen im Vorfeld der Sitzung übermittelten Formulierungsvorschlag eines Stadtratsmitglieds und stellt klar, man werde diesen einarbeiten. Er hält fest, die betreffende Textstelle in § 4 Absatz 1 Satz 2 laute im vorgelegten Satzungsentwurf folgendermaßen:

„Die Anmeldung hat online über die Homepage der Stadt Marktheidenfeld im Portal „Kitaplatz-Bedarfsanmeldung“ zu erfolgen.“

 

Diese Formulierung werde geändert wie folgt:

„Die Anmeldung soll in der Regel über die Homepage der Stadt Marktheidenfeld über das Portal „Kitaplatz-Bedarfsanmeldung“ erfolgen.“


Beschluss:

 

Der Neufassung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Marktheidenfeld in der vorgestellten Form mit Integration der erläuterten Änderung wird zugestimmt (Anlage 3 zum Protokoll).