Das Büro Haines-Leger hat in der Stadtratssitzung vom 07.04.2022 den Bearbeitungsstand und die Maßnahmenvorschläge sowie die Ziele des Integrierten Nachhaltigen Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (INSEK) mit Vorbereitenden Untersuchungen (VU) erläutert.

 

Die Stadtratsfraktionen haben ihre Priorisierung der Maßnahmenvorschläge der Verwaltung mitgeteilt. Die Rückmeldungen wurden von der Verwaltung in einer Matrix zusammengefasst und daraus ein Verwaltungsvorschlag erarbeitet. Diese Priorisierungsvorschläge wurden dem Stadtentwicklungsausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 12.07.2022 über die Bedeutung der Maßnahmen des INSEK mit VU und deren möglichen Umsetzungszeitraum beraten und hat eine Beschlussempfehlung für den Stadtrat ausgesprochen.

 

Das Gremium erörtert kurz den Sachverhalt. Der Geschäftsleitende Beamte nimmt zum abgeschlossenen Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht Würzburg zum Mainkaiparkplatz Stellung.

Beschluss:

 

Der vorgelegten Maßnahmen-Priorisierung wird gefolgt.

 

Im Nachgang der Sitzung bittet Stadtrat Keller um Aufnahme folgender Bemerkung ins Protokoll:

 

„Stadtrat Keller legte Wert auf die Feststellung, dass nicht alle Stadtratsfraktionen eine Priorisierung von Maßnahmen vorgenommen hätten, so auch proMAR. Eine solche Priorisierung mache wenig Sinn, da sich Prioritäten durch Ereignisse und Entwicklungen, die heute noch nicht absehbar sind, grundlegend verschieben können. Insofern könne die Priorisierung lediglich eine „Momentaufnahme“ sein. Weil er die Ziele des INSEK grundsätzlich befürworte, wolle er dem Beschluss trotz der genannten Einschränkung die Zustimmung nicht versagen.“