Erster Bürgermeister Thomas Stamm erläutert vorab den weiteren Verlauf der Haushaltsberatungen. Am heutigen Abend finde der Finanzausschuss mit der Vorstellung des Haushaltsentwurfes durch die Kämmerin statt. Am Dienstag, 23.11.2021, werde der Erste Bürgermeister sowie die Vorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Fraktionen ihre Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf abgeben. Der Stellenplan werde am 25.11.2021 in nichtöffentlicher Sitzung besprochen. In der Stadtratssitzung am 09.12.2021 werde über die Änderungswünsche der Fraktionen abgestimmt und die endgültige Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2022 erfolge am 16.12.2021.

Weiterhin geht der Vorsitzende auf die Problematik in Bezug auf das Wonnemar ein. Er erläutert, dass das Wonnemar aufgrund der unsicheren und unplanbaren Situation im Haushalt 2022 noch keine Berücksichtigung gefunden habe. Sollte eine Entscheidung im Laufe des Jahres 2022 vorliegen, werde man sich hierüber Gedanken machen und evtl. in eine Nachtragshaushaltsplanung gehen.

 

Im Anschluss daran erläutert die Kämmerin den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2022 inklusive der Finanzplanung für die Jahr 2021 – 2025.

 

Sie fasst die Eckpunkte des Haushaltsentwurfes in einer Präsentation zusammen. Hervorzuheben ist das große Haushaltsvolumen im Jahr 2022, welches im Nachgang erläutert wird. Im Jahr 2022 wird mit einem um 2,5 Mio. € gestiegenen Ansatz für die Gewerbesteuer geplant. Aufgrund der hohen Kreisumlage kann keine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden. Zum Haushaltsausgleich ist im Jahr 2022 eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 11,9 Mio. €.

 

In Bezug auf die Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird erläutert, dass die Personalkosten im Vergleich zum Vorjahr um ca. 700.000 € gestiegen sind. Hauptgrund hier sind die tariflichen Steigerungen, die Übernahme der Volkshochschule und Umwandlung des Musikinstituts in eine Musikschule. An Kreisumlage ist für das Jahr 2022 ein Ansatz in Höhe von 23,2 Mio. € eingearbeitet. Wesentliche Änderungen im Verwaltungshaushalt im Vergleich zum Haushalt 2021 werden von der Kämmerin erläutert. Verschiedene Anfragen der Ausschussmitglieder werden von der Kämmerin beantwortet.

 

Im Nachgang werden die wesentlichen Änderungen im Vermögenshaushalt erläutert. Die Kämmerin geht auf die eingearbeiteten Beträge in Bezug auf Vermögenserwerbe und Baumaßnahmen ein. Die begonnenen Großbauprojekte wie die Feuerwache und GEK-Maßnahmen Glasofen und Michelrieth werden im Jahr 2022 abgeschlossen. Vor allem in den Bereichen Straßenbau, Kitas und Wasserversorgung werden in den nächsten Jahren mit erhöhten Ausgaben gerechnet. Die noch vorhandene Rücklage wird in den Jahren 2022 und 2023 soweit abschmelzen, dass ab dem Jahr 2023 mit Kreditaufnahmen geplant wird. Diese schlagen vor allem in den Jahren 2024 und 2025 mit je ca. 13 Mio. € deutlich zu Buche In diesem Zusammenhang erläutert die Kämmerin die Entwicklung des Schuldenstandes sowie der Entwicklung der Rücklage und geht auf die Rückfragen der Ausschussmitglieder ein.