(Bei Behandlung des Tagesordnungspunktes ist Architektin Corinna Lang, Birkenfeld, anwesend.)

 

Im Zuge der Haushaltsberatungen 2021 wurden Mittel für Planungsleistungen zur Erstellung eines möglichen Kindergartenneubaus bereitgestellt.

 

Um ein Gesamtkonzept für die nächsten Jahre entwickeln zu können, wurden zunächst folgende Planungsleistungen an das Architekturbüro Lang in Birkenfeld in Auftrag gegeben:

 

§  Standortanalyse für einen sechsgruppigen Kindergartenneubau

§  Untersuchung der Rahmenbedingen

- Platzbedarf für einen sechsgruppigen Kindergarten mit einer inklusiven Kleinkindgruppe

- Schnelligkeit der Umsetzungsmöglichkeit

§  Baukostenermittlung zur Eruierung des erforderlichen Vergabeverfahrens

§  Vergleich unterschiedlicher Bauweisen in Bezug auf Kosten, Terminen und Qualitäten

 

Frau Architektin Lang stellt dem Stadtrat ihre Erkenntnisse anhand einer Präsentation vor. Sie erläutert die Herangehensweise an die Aufgabe. Sie habe zunächst die erforderliche Grundstücksgröße berechnet, diese beläuft sich auf ca. 2.400 bis 3.500 m² für einen sechsgruppigen Kindergarten. Anschließend habe sie verschiedene demnächst frei werdende bebaute und unbebaute Grundstücke betrachtet aber auch die Freifläche der jetzigen Lohgraben-Kita mit einbezogen. Als am geeignetsten betrachtet Frau Lang den Standort an der Grundschule, an zweiter Stelle befürworte sie den Standort Gründelwiese. Die Freifläche der jetzigen Kita Lohgraben habe eine zu kleine Fläche, um einen sechsgruppigen Kindergarten darauf neu zu bauen.

 

Die Gesamtkosten veranschlagt Architektin Lang überschlägig auf rund 4,8 Mio. €, unter Heranziehung der üblichen Berechnungsgrundlagen.

 

Abschließend stellt sie kurz zum Vergleich die Vor- und Nachteile der Herstellung eines Kindergarten-Neubaus in Modulbauweise vor.

 

Das Gremium erörtert den Sachverhalt intensiv. Die nochmalige Betrachtung des gesamten Geländes Würzburger Straße 12 und Würzburger Straße 12 a wird angeregt. Der Aspekt der Flächenversiegelung wird eingeworfen. Bezüglich der geschätzten Baukosten wird angemerkt, dass diese erfahrungsgemäß erheblich überschritten werden würden. Für die anstehenden Haushaltsberatungen benötige man belastbare Zahlen. Mehrfach wird ein Ortstermin vorgeschlagen. Es wird weiter bemängelt, dass keine Grundstücke im Nordbaugebiet bzw. im Norden der Stadt untersucht worden seien. Bei einer Realisierung des Bauvorhabens an der Grundschule wird auf eine massive Verkehrsüberwachung gedrängt. Ein Standort am Klinikum wird ins Gespräch gebracht. Weiter wird über die Möglichkeit der Vertragsgestaltung mit Fixpreis nachgedacht.

 

Im Gremium wird festgehalten, dass der Bedarf an Kita-Plätzen vorhanden und dringlich sei. Auch wird angemerkt, dass eine schnelle Umsetzung eines Bauvorhabens am Standort Grundschule/Ludwigstraße möglicherweise durch die aktuellen Bestandsgebäude und die Sanierung der Grundschule erschwert werde. Das bereits bestehende Recht der Eltern auf einen Kindergartenplatz und das demnächst in Kraft tretende Recht der Eltern auf einen Krippenplatz finden Erwähnung. Das Ansinnen, während der Bauphase auf eine Interimslösung verzichten zu wollen, wird in Erinnerung gerufen. Es wird über die Möglichkeiten der Modulbauweise diskutiert. Vor einem Abzug der Kita Kolpingstraße aus der Altstadt wird gewarnt. Es wird angeraten, die Verkehrssituation in der Ludwigstraße vorab genau zu analysieren.

 

Die Sitzung wird kurz unterbrochen, um die Sachlage und die zu Beginn der Beratung durch Fraktionsvorsitzenden Oswald geäußerte Idee auf Absetzung des Beschlusses und Ansetzung eines Ortstermins fraktionsintern zu beraten.

 

Die Beratung wird nach ca. zehn Minuten wieder aufgenommen. Fraktionsvorsitzender Oswald stellt den Antrag auf Absetzung des Beschlusses. Hierüber wird abgestimmt.

Beschluss:

 

Von einer Beschlussfassung wird abgesehen.

 

Der Erste Bürgermeister hält abschließend fest, es werde baldmöglichst ein Ortstermin angesetzt.