Sitzung: 11.05.2021 Stadtrat
Erster
Bürgermeister Thomas Stamm und alle Fraktionen haben im Rahmen der
Haushaltsberatungen das Thema Radwege angesprochen.
In der Sitzung des
Stadtentwicklungsausschusses vom 23.02.2021 hat die Verwaltung die
unterschiedlichen Verbesserungsvorschläge und Forderungen der Fraktionen
aufgelistet und eine erste Bestandsaufnahme der aktuellen Radwegesituation
vorgelegt.
Für das weitere
Vorgehen wurde seitens der Verwaltung vorgeschlagen, Ziele zu definieren und
diese in kurz-, mittel- und langfristigen Zeithorizont erreichbar einzustufen.
In einem nächsten Schritt ist die Machbarkeit zu überprüfen und die
Priorisierung der Maßnahmen vorzunehmen. Dabei sind für alle potentiellen
Maßnahmen entsprechende Fördermöglichkeiten zu eruieren.
In der
anschließenden Diskussion wurden von den Fraktionen unterschiedliche Vorschläge
hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise gemacht. Insgesamt wurde festgestellt,
dass die Radwegeanbindung von Marktheidenfeld nach Altfeld hohe Priorität hat.
Einige Stadträte baten um eine externe Begleitung.
Im Haushalt 2021
sind 25.000 € für ein Radwegekonzept eingestellt.
Auch der Stadtentwicklungsbeirat beschäftigt sich aktuell mit dem Thema Radwegekonzept.
Das Gremium
diskutiert die Sinnhaftigkeit einer weiteren Arbeitsgruppe. Ein
Gremiumsmitglied schlägt vor, alle Beiräte, Ausschüsse und Projektgruppen, die
sich im weitesten Sinne mit dem Thema „Stadtentwicklung“ und verwandten Themen
beschäftigen, am Integrierten Nachhaltigen Stadtentwicklungskonzept (INSEK) zu
beteiligen. Man ist sich einig, dass ein Radwegekonzept durch einen externen
Berater nur dann erstellt werden solle, wenn eine Umsetzung zeitnah in Angriff
genommen werde. Das Gremium erörtert die Inanspruchnahme von Fördergeldern.
Nach weiterer Diskussion kommt man überein, eine Beschlussfassung zu diesem
Tagesordnungspunkt zurück zu stellen. Der Stadtentwicklungsbeirat und der
Stadtentwicklungsausschuss sollen sich nochmals mit dem Thema befassen. Der
Bürgermeister könne im Rahmen der Haushaltsmittel unterstützende Maßnahmen
beauftragen.