Gestern, am 10.05.2021, habe die Jurysitzung für den Kinderbuchpreis „Meefisch 2021“ im Rathaus stattgefunden, berichtet der Vorsitzende. Unter 129 eingereichten Werken sei der Preisträger der Jury bestimmt worden, dessen Beitrag beim neuen Kooperationspartner S. Fischer-Verlage Frankfurt am Main als Buch verlegt werde. Im Herbst 2021 finde im Franck-Haus eine Ausstellung mit den Beiträgen der 22 Finalisten statt.

 

Bezugnehmend auf die Anregung aus dem Stadtrat erläutert der Geschäftsleitende Beamte Hanakam, zur Einführung von sogenannten Hybridsitzungen seien die momentan vorhandenen technischen Möglichkeiten der Sitzungssaal-Technik noch nicht ausreichend. Es sei mit Investitionen zu rechnen. Für die Sitzung am 20.05.2021 sei eine diesbezügliche Beratung geplant. Durch den angedachten Beschluss könne man eine Erprobungsphase bis zum Jahresende durchführen.

 

Bürgermeister Stamm berichtet, gemäß der aktuellen Ausgabe des Amtsblatts des Landkreises Main-Spessart könne ab morgen, 12.05.2021, die Außengastronomie geöffnet werden. Weiter berichtet er, vom Bezirk Unterfranken sei für die Sanierung der Kapelle Obereichholz ein Zuwendungsbescheid über 600 € eingegangen.

 

Der Vorsitzende verliest die nachfolgenden Informationen des städtischen Bauamts:

 

„Sanierung und Vergrößerung Aussegnungshalle Friedhof Altfeld

Der Bauantrag zur Maßnahme wurde bei der Baugenehmigungsbehörde Landratsam Main-Spessart eingereicht. Es wurden gegenüber der im Stadtrat vorgestellten Planung nach Abstimmung mit dem Bürgermeister folgende kleine Änderungen eingearbeitet:

- Dachbegrünung im Flachdachbereich

- eine zusätzliche Außentür

Es ergeben sich dadurch keine Mehrkosten.

 

Gewerbepark Söllershöhe; wasserrechtliche Genehmigung (Anfrage Stadtrat Harth vom 29.04.2021)

Der Antrag auf Einleiten von Oberflächenwasser in den Techengraben wurde am 29.08.2019 beim Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg gestellt. Der Wasserrechtsbescheid wurde am 18.02.2021 erteilt (mit Änderung vom 22.04.2021). Momentan werden die Auflagen und Bedingungen eingearbeitet und der „Bestand“ überprüft/angepasst:

- Es ist ein Drosselschieber am Drosselbauwerk einzubauen.

- Das Regenrückhaltebecken wurde im Dauerstau geplant. Da sich jedoch seit 2019 die Vorschriften geändert haben (im Dezember 2020) und ein Becken im Dauerstau nicht mehr genehmigungsfähig ist, muss nun die vollständige Entleerung des Beckens nach einem Regenereignis „nachgerüstet werden“ (Kosten liegen noch nicht vor).

Zur Inbetriebnahme ist die Bestätigung eines privaten Sachverständigen vorzulegen.

Die Erlaubnis ist befristet bis 31.12.2031.

 

Stadtteil Altfeld; Netze für Allwetterplatz (Anfrage Stadträtin Kutz vom 29.04.2021)

Es wurden bisher noch keine Volleyballnetze für den Allwetterplatz angeschafft.

Es werden derzeit Angebote für die Netze sowie für die zugehörigen Pfosten eingeholt und können dann kurzfristig durch den Bauhof aufgestellt werden.

 

Öffentliche Wasserentnahme Glasofen (Anfrage Stadtrat Kempf vom 29.04.2021)

Die Verwaltung wurde gebeten in Erfahrung zu bringen, wer die öffentliche Wasserentnahmestelle im Stadtteil Glasofen nutzen darf und welche Wassermenge gezogen werden darf. Es konnten bislang keine Unterlagen für entsprechende Regelungen gefunden werden.

 

Begehung Bauhof (Anfrage Fraktionsvorsitzender Wagner vom 29.04.2021)

Gemäß Anfrage von Herrn Wagner soll ein Ortstermin zur Besichtigung des Bauhofes stattfinden. Dies ist jederzeit möglich.

 

Stadtstrand Marktheidenfeld

Gemäß Aktennotiz von Frau Hollensteiner ist der Sachstand wie folgt:

Auf Nachfrage beim Landratsamt Main-Spessart (Frau Muthig) bzgl. der für die Frühjahr­/Sommermonate geplanten Außengastronomie auf dem Festplatzgelände bzw. MainStrand am Jugendzentrum wurde vom Landratsamt grünes Licht gegeben.

Baurecht: Von Seiten des Bauamtes werden beide Außengastronomien nicht zuletzt aufgrund der begrenzten Betriebszeiten und der Beschränkung auf das Jahr 2021 (01.06. - 30.09) als sogenannte „fliegende Bauten“ eingestuft. Baurechtlich bedarf es somit keiner Genehmigung.

Immissionsschutz: Auch der Fachbereich Immissionsschutz (Herr Schleifer) schließt sich dieser Auffassung an. Es würde lediglich im Rahmen der für Event-Gastronomie üblichen Gestattung (gaststättenrechtlich) Stellung genommen. Ein separates Verfahren sein hier nicht erforderlich.

Wasserrecht: Der Fachbereich Wasserrecht (Herr Weber) sieht den Sachverhalt wie die Kollegen, nachdem hier keine baulichen Anlagen errichtet werden. Ergänzend wird angemerkt, dass für das Festplatzgelände ohnehin eine wasserrechtliche Genehmigung für den Festplatz vorliegt.

 

Zustimmung zum Maßnahmenbeginn Franck-Haus – Barrierefreier Zugang Bauabschnitt I

Die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn seitens der Regierung von Unterfranken ist eingegangen. Es können somit die Planerverträge (Leistungsphasen 5-9) in einer der nächsten Stadtratssitzungen vergeben werden. Im Anschluss können die Ausschreibungen starten.“

 

Abschließend berichtet der Vorsitzende aus dem Werkausschuss des Kreistags bezüglich eines Regionalen Gesundheits- und Pflegekompetenz-Zentrums (RGPZ). Der Ausschuss sei überraschend über einen Investitionsstau am Klinikum Main-Spessart Standort Marktheidenfeld in zweistelliger Millionenhöhe informiert worden.

 

Ein Mietvertrag mit einem ansiedlungswilligen HNO-Arzt am Krankenhaus in Marktheidenfeld sei nicht zustande gekommen, berichtet Herr Stamm weiter. Das Landratsamt habe dem Arzt aufgrund vertraglicher Inhalte und der Mietdauer abgesagt. Der Arzt suche noch immer nach Praxisräumen von ca. 150 m².

 

Abschließend berichtet der Vorsitzende aus dem Bauausschuss des Kreistags. Auf Nachfrage bezüglich des Schulstandorts Marktheidenfeld und insbesondere der MSP-Halle wurde ihm berichtet, dass dem Landratsamt die Untersuchung eines Planungsbüros hinsichtlich des auf Marktheidenfeld entfallenden Kostenanteils an der multifunktionellen Halle vorliege und diese am 08.06.2021 der Landrätin vorgestellt werde. Er hoffe auf zeitnahe Information durch das Landratsamt, hält Herr Stamm fest.